Politik : Mut bei den Verzagten

Von Antje Sirleschtov

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Von dem Griechen Sisyphos ist überliefert, dass er unablässig einen gewaltigen Felsbrocken auf einen hohen Berg zu hieven hatte. Und jedes Mal, wenn er ganz kurz vor dem Gipfel war, gefiel es den Göttern, ihm den Stein entgleiten zu lassen, der den Hang wieder herunterrollte. Sisyphos musste von neuem beginnen.

So oder zumindest so ähnlich geht es auch mit der deutschen Politik schon seit langer Zeit. Mühsam macht sie sich immer wieder ans Werk, die überbordende Staatsverschuldung abzubauen. Und jedes Mal, wenn sie sich ganz kurz vor dem Gipfel wähnt, spricht irgendetwas gegen das Sparen, muss dringend frisches Geld für ein Konjunkturprogramm, für Forschung, für den Arbeitsmarkt oder irgendetwas anderes ganz Wichtiges ausgegeben werden. Prompt rollt er wieder nach unten, der Fels namens Staatsverschuldung.

Übertrieben wäre es, ausgerechnet die bisher so verzagte und unsortiert daherkommende große Koalition dafür zu preisen, dass sie sich nach den vielen Jahrzehnten deutscher Schuldenmacherei jetzt mit ganzer Kraft daranmacht, das Grundproblem der Staatsfinanzen wirklich und dauerhaft zu lösen. Aber richtig ist es schon, was die Spitzen von Union und SPD sich an diesem Freitag im Kanzleramt ausgedacht haben: Der weit überwiegende Teil der sagenhaften Steuermehreinnahmen, die uns die Konjunktur in den Aufschwungjahren ins Haus spült, wird zum Abbau der Neuverschuldung eingesetzt. Und zwar so beherzt wie seit beinahe zwanzig Jahren nicht mehr. Wird tatsächlich das Unmögliche greifbar, ein ausgeglichener Bundeshaushalt?

Gemach, so weit sind wir noch lange nicht. 19 Milliarden Euro – so hohe Kredite will der Bund trotzdem auch nach diesem Beschluss im nächsten Jahr aufnehmen – sind nicht nichts. Es sind noch immer große Hypotheken fällig für den alten Traum von der Unerschütterbarkeit der deutschen Wohlstandsgesellschaft. Sie werden unsere Kinder und Enkel noch Millionen Zinsen kosten, wenn wir das Geld längst ausgegeben haben. Aber die Zahl 19 ist ein wichtiges Signal. Ins eigene großkoalitionäre Lager hinein, das nun lernt, nicht bei jedem konjunkturellen Strohfeuer gönnerhaft Geld unter die Leute zu werfen. Auch nach außen, was für das Klima im Land vielleicht sogar noch wichtiger ist. Denn es zeigt sich: Auch ohne Zusatzknete sitzen wir nicht im Hungerturm. Dieser Staat wird nicht sozialer, je mehr Geld er ausgibt. Es kommt eher darauf an, was man mit dem Geld anfängt.

Hierbei freilich bleibt die Regierung Merkel auch jetzt überzeugende Antworten schuldig. 0,3 Prozentpunkte weniger Arbeitslosenbeitrag als geplant und die vage Aussicht auf eine zeitigere Steuerfinanzierung von Kindern in der Krankenversicherung, damit kann man nicht hunderttausende neue Jobs schaffen oder das Gesundheitssystem retten. Das sind Zückerchen für ein Volk, das ab Januar 19 Prozent Mehrwertsteuer zahlen wird. Und Ablass der Koalition für eine vermurkste große Gesundheitsstrukturreform, von der kaum jemand erwartet, dass sie je einlösen wird, was ihre Schöpfer weissagen: nämlich aus dem Geld der Versicherten mehr zu machen als bisher.

Wie man sieht, hat der Staat als Zuschussgeber für schlecht funktionierende Sozialsysteme noch nicht ausgedient. Solange das so bleibt, bleibt der Haushalt anfällig für konjunkturelle Schwankungen, ist ein Ende der Schuldenmacherei nicht in Sicht. Aber Sisyphos hat der Mut ja auch nicht verlassen.

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