Politik : Mut zum Weichei

Jahrelang haben Parlament und Armee gestritten. Jetzt dürfen Russen auch Zivildienst leisten – nach scharfer Gewissensprüfung  

NAME

Von Elke Windisch, Moskau

Er könnte so etwas nicht, sagte Jurij Lebedew, der Bürgermeister von Nischni Nowgorod in einer Talkshow. Im Nothilfe-Krankenhaus der Wolgastadt tragen junge Männer Verletzte auf Bahren durch die Korridore, füttern Todkranke und leeren Bettpfannen. Seit Ende vergangenen Jahres leisten dort 20 Männer zivilen Ersatzdienst, seit Ende Juli auch mit gesetzlicher Rückendeckung. Mit der Unterzeichnung eines Gesetzes über zivilen Ersatzdienst setzte Russlands Präsident Wladimir Putin den vorläufigen Schlusspunkt unter ein fast achtjähriges Gerangel zwischen Parlament, Bürgerrechtlern und Armee.

Schon die im Dezember 1993 angenommene neue Verfassung gesteht Bürgern, die aus Gewissensgründen den Dienst mit der Waffe verweigern, zivilen Ersatzdienst zu. Doch bisher fehlte das Durchführungsgesetz. Einschlägige Anläufe dazu gab es zwar schon in der Jelzin-Ära. Auf eine Abstimmung verzichtete die Duma allerdings. Das Militär sprach von Wehrzersetzung und Schwächung der Verteidigungsfähigkeit und redigierte in den Vorlagen so lange herum, bis sie nach Strafvollzug aussahen. „Wir hätten ein Monster zur Welt gebracht“, erinnert sich Jekaterina Ljachowa, die damals für die „Frauen Russlands“ im Parlament saß.

Auch das neue Gesetz, das die Duma kurz vor der Sommerpause unter Dach und Fach brachte, ist alles andere als eine demokratische Meisterleistung. Die vom Verteidigungsministerium präsentierte Vorlage war erneut in bedenkliche Nähe zu Straflagern geraten. Kabinett, Militär und Parlamentarier verständigten sich am Ende auf einen Kompromiss, bei dem „das Lamm ganz bleibt und der Wolf trotzdem satt wird“, wie es einer der Reformer aus der „Union der rechten Kräfte“ sah.

Von den liberalen Bestimmungen westeuropäischer Gesetze über Zivildienst ist das russische Pendant Lichtjahre entfernt. Der Dienst an der Waffe dauert zwei Jahre, der Ersatzdienst dreieinhalb. Geblieben ist auch die von den Militärs geforderte Gewissensprüfung, bei der Zeugen zu den ethnischen und religiösen Beweggründen der Ersatzdienstler hochnotpeinlich befragt werden können.

Dienstort sollen soziale Einrichtungen im zivilen Bereich sowie von Verteidigungs- und Katastrophenschutz-Ministerium sein. Alle Zivis sind durch das Arbeitsgesetzbuch geschützt, bekommen Lohn und die Möglichkeit zum Abendstudium. Die Militärs hatten ursprünglich auf Dienst in den Kasernen und außerhalb des Wohnortes bestanden. Gerade dagegen aber hatten Parlamentarier und Bürgerrechtler vehement protestiert. Denn dort wären die jungen Männer Verfolgungen und Misshandlungen schutzlos ausgesetzt. Verweigerer, so die landläufige Meinung, seien Weicheier. Erst die Armee mache den Mann wirklich zum Mann. Häufig aber auch zum Krüppel und zur Leiche.

Vom Bürger in Uniform trennen Russland nach wie vor Welten. Dem Kadavergehorsam, den Drangsalierungen der Jüngeren durch Entlassungskandidaten und den Schikanen durch schlecht besoldete, frustrierte Offiziere fallen Jahr für Jahr über 5000 Soldaten – eine ganze Division – zum Opfer. Das Gras grün anzustreichen oder Klobecken mit der eigenen Zahnbürste zu schrubben gehören noch zu den eher milden Strafen. Das Komitee der Soldatenmütter fordert daher seit langem die Abschaffung der Wehrpflicht. Doch da spielt die Armee nicht mit. Die Verteidigungsfähigkeit würde gegen Null tendieren, heißt es im Generalstab.

Dabei sind auf dem flachen Land mangels lukrativer Angebote für einen Zivildienst und trotz des Tschetschenienkriegs immer noch 25 bis 30 Prozent der jungen Männer zum Schutz des Vaterlandes bereit. Mehr Rekruten werden momentan ohnehin nicht gezogen. Die Mehrheit fällt wegen gesundheitlicher Mängel, Vorstrafen und Verhaltensstörungen durch das Sieb der Musterungskommissionen. Obwohl die Prüfer gehalten sind, alle fünf gerade sein zu lassen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben