Nach Austritt von Erika Steinbach : Angela Merkel betont konservative Wurzel der CDU

Der Steinbach-Austritt hat auch die Bundeskanzlerin überrascht. Das gestand sie am Dienstag in der Fraktionssitzung im Bundestag ein. Die CDU bestimmte bereits einen neuen Sprecher für Menschenrechte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag in der Fraktionssitzung.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag in der Fraktionssitzung.Foto: dpa

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem Austritt der hessischen Abgeordneten Erika Steinbach aus der CDU die konservative Wurzel als Bestandteil der Identität der Partei betont. Das Konservative sei neben dem Christlich-Sozialen und dem Liberalen eine der drei Wurzeln der CDU, sagte Merkel am Dienstag nach Angaben von Teilnehmern in einer Sitzung der Unionsfraktion in Berlin. Jede der Grundlagen habe ihre Begründung, keine sei aber separat zu sehen.

Zuvor hatte der thüringische Abgeordnete Johannes Selle (CDU) in der Sitzung demnach unter Bezug auf Steinbachs Austritt gefragt, welchen Stellenwert das Konservative in der Union noch habe. Merkel sagte nach Teilnehmerangaben, für das Konservative in der CDU stehe etwa eine solide Haushaltspolitik, die Familienförderung oder das Pochen auf die Einhaltung von Regeln. Sie sei von der Erklärung Steinbachs überrascht worden, gestand die CDU-Chefin ein. Außer Selle habe sich kein weiterer Abgeordneter im Zusammenhang mit Steinbach geäußert, hieß es weiter.

Nachfolger Michael Brand

Die 73-jährige Steinbach hatte ihren Austritt aus der CDU nach vier Jahrzehnten mit tiefer Enttäuschung über die Flüchtlingspolitik Merkels begründet. In einem Schreiben warf sie der Kanzlerin vor, durch fortgesetzten Rechtsbruch Deutschland und der CDU „massiv geschadet“ zu haben.

In einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Brief an die Mitglieder des Vorstands der Unionsfraktion vom Sonntag schrieb Steinbach, „nach langem, innerem Ringen habe ich mich schweren Herzens entschlossen, die CDU nach mehr als vierzigjähriger Zugehörigkeit zu verlassen“. Sie bedanke sich für „die zumeist freundschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit mit vielen von Euch innerhalb des Fraktionsvorstandes“. Steinbach ergänzte: „Ihr werdet mir fehlen! Jedem Einzelnen wünsche ich alles Gute.“

Zum Nachfolger Steinbachs als Sprecher für Menschenrechte sowie als Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe wählte die Fraktion den hessischen Abgeordneten Michael Brand. (dpa)

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