Nach Dalai-Lama-Besuch : Zypries will Dialog mit China wieder aufnehmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Dalai Lama empfangen und damit den Unmut Chinas hervorgerufen. Justizministern Brigitte Zypries bemüht sich jetzt, die Wogen zu glätten.

Brigitte Zypries
Justizministerin Brigitte Zypries (SPD). -Foto: dpa

BerlinBundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will die Meinungsverschiedenheiten mit China rasch beilegen. Nach der Absage eines Treffens zum deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog durch Peking sagte Zypries der "Berliner Zeitung", sie hoffe, dass dieser Dialog "auch weiter eine Erfolgsgeschichte bleibt und nicht nachhaltig gestört wird." Die Volksrepublik China hatte mit der Absage auf einen Besuch des Dalai Lama im Berliner Kanzleramt reagiert, wo das Oberhaupt der tibetischen Buddhisten gestern von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfangen wurde.

Merkel setzte sich mit dem Empfang über Proteste Pekings hinweg. Das Treffen zum Rechtsstaatdialog, das ebenfalls gestern in München stattfinden sollte, wurde von der chinesischen Delegation unter Hinweis auf "technische Gründe" abgesagt. Zypries kündigte an, sie werde sich um einen baldigen Ersatztermin bemühen. Dabei sei klar, dass die Achtung der Menschenrechte Teil des "Rechtsstaatsdialogs mit China" bleibe, sagte die Justizministerin. Allerdings sei es international notwendig, "Belange und Positionen des Gesprächspartners zu beachten". China wirft dem Dalai Lama und den Exil-Tibetern separatistische Bestrebungen vor. Die Bundesregierung betont dagegen, es gehe um kulturelle und religiöse Autonomie Tibets in der Volksrepublik. (mit AFP)

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