Politik : Nach dem Selbstmord eines Marrokaners fordern die Grünen Konsequenzen

Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Bündnisgrünen, Claudia Roth, hat nach dem Selbstmord eines marokkanischen Abschiebehäftlings eine Reform der Abschiebehaft gefordert. Es sei ein unhaltbarer Zustand, dass Personen zur Erzwingung ihrer Ausreise monatelang zwangsweise in Abschiebehaft genommen würden, erklärte Roth am Freitag vor Journalisten in Bonn.

Sie bekräftigte, dass die Grünen sowie die Kirchen bereits seit langem eine deutliche Verkürzung des Abschiebegewahrsams auf wenig Tage forderten. Zudem habe die Bundesregierung in der Koalitionsvereinbarung eine Überprüfung der Dauer der Abschiebehaft versprochen. Roth äußerte sich "betroffen und zornig" über den erst jetzt bekannt gewordenen Freitod des Marokaners.

R. Spai hatte sich am Montag in einer Arrestzelle der Abschiebehaftanstalt Büren selbst angezündet und war seinen Verletzungen erlegen. Solche und ähnliche Vorfälle hatten sich in deutschen Abschiebehaftanstalten in den zurückliegenden Jahren immer wieder zugetragen und zu öffentlichen Protesten geführt.

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