Politik : Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

In Kopenhagen gab sich der türkische Regierungschef Gül unversöhnlich – nun freut er sich doch über das Ergebnis

Thomas Seibert[Istanbul]

In der Politik legen die Türken ein ähnliches Temperament an den Tag wie beim Fußball: Solange gespielt wird, gehen sie hart zur Sache und geben kein Pardon – doch nach dem Schlusspfiff ist alles vergeben und vergessen. Deshalb zeigte sich der türkische Ministerpräsident Abdullah Gül nach seiner Rückkehr vom Gipfel der Europäischen Union (EU) in Kopenhagen plötzlich wohl auch überraschend versöhnlich. In Kopenhagen selbst sah dies noch ganz anders aus: Dort hatte Gül die Staats- und Regierungschefs der EU mit seinem ungestümen Auftreten, ultimativen Forderungen und Drohungen bis zum Schluss genervt.

Die Türkei habe die Entscheidung zum Beginn von Beitrittsverhandlungen für Anfang 2004 angestrebt, nun sei es eben Ende 2004 geworden, sagte Gül am vergangenen Wochenende. Die Tatsache, dass die Türkei nun ein „echter“ Beitrittskandidat sei, sei ein großer Erfolg. „Die Kandidatur der Türkei ist jetzt definitiv“, betonte der Regierungschef in Ankara. Nun sei der weitere Weg der Türkei Richtung Europa klar: Mit Volldampf würden die politischen und wirtschaftlichen Reformen in den kommenden Monaten vorangetrieben – und zwar nicht nur, um damit der EU zu gefallen, sondern vor allem zum Wohle der Türken.

Die viel zitierten Kopenhagener Kriterien, in denen die EU demokratische und rechtsstaatliche Standards fixiert hat, müssten nun zu „Ankara-Kriterien“ werden, sagte auch der Vorsitzende der Regierungspartei AKP und heimliche Herrscher, Recep Tayyip Erdogan.

Wenn alles funktioniert, so rechnete Regierungschef Gül seinen Landsleuten vor, könnten die Aufnahmegespräche bereits vor dem beim Gipfel in Kopenhagen genannten Datum beginnen. Das nächste wichtige Datum für die Türkei ist der so genannte Fortschrittsbericht der Brüsseler EU-Kommission im kommenden Herbst. „Im Jahr 2010 sind wir in Europa", frohlockte die Boulevardzeitung „Sabah“ trotz aller Rückschläge für die Türkei bereits.

Auch wenn es nicht ganz so schnell gehen dürfte, der Gipfel von Kopenhagen und die Reaktion der türkischen Regierung haben gezeigt: Die von der Europäischen Union verlangten Reformen werden von Ankara nicht mehr als lästiges Zugeständnis an die Europäer verstanden, sondern als notwendige und längst überfällige Fortschrittsleistungen für das eigene Land. Güls AKP hat im Parlament eine komfortable Mehrheit und kann die angestrebten Veränderungen von der Stärkung der Menschenrechte bis hin zu Privatisierungen ungehindert in die Tat umsetzen. Außerdem ist die Oppositionspartei CHP europapolitisch mit der Regierung einer Meinung.

Die Chance, dass die Beitrittsverhandlungen mit der EU schon früher beginnen könnten, als in Kopenhagen anvisiert, müsse genutzt werden, forderte CHP-Chef Deniz Baykal. Das werde sehr schwer werden, warnen hingegen andere. Schon jetzt hinke das Land bei der Umsetzung der vor einem halben Jahr beschlossenen Reformen etwa im Bereich der Meinungsfreiheit hinterher, kritisiert etwa der Kolumnist Taha Akyol.

Der gesellschaftliche Konsens, dass es zur Stärkung des Rechtsstaates, zur Bekämpfung der Folter und zum Ausbau der Bürgerrechte keine Alternative gibt, war indes noch nie so stark wie derzeit. „Weiter auf dem Weg nach Europa", titelte die liberale Zeitung „Radikal" nach dem Gipfel. Obwohl die Türkei in Kopenhagen die meisten ihrer Ziele verfehlte, bestimmt diese Entschlossenheit die Stimmung im Land, und nicht Katzenjammer.

Nur wenige in der Türkei übten sich nach dem Kopenhagener Gipfel im politischen Nachtreten. Staatspräsident Ahmet Necdet Sezer ließ mitteilen, er sei alles andere als zufrieden mit den Gipfelergebnissen. Insbesondere die deutsche Innenpolitik habe das Resultat negativ beeinflusst, klagte der Präsident. Doch er blieb mit seiner Kritik in der Minderheit. Es sei zwar schwer, die Gipfelbeschlüsse als gut zu bewerten, schrieb die Leitartiklerin Ferai Tinc in „Hürriyet", aber immerhin habe die Türkei nun die Möglichkeit, durch die Fortsetzung der Reformen ihre Zugehörigkeit zu Europa zu beweisen. „Also lasst uns tief Luft holen und an die Arbeit gehen."

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