Nach der Armenien-Resolution: Türkei stimmt von der Leyens Besuch in Incirlik zu

Die Bundesregierung hat sich im Konflikt mit der Türkei um Politikerbesuche bei der Bundeswehr auf der Luftwaffenbasis Incirlik durchgesetzt: Die türkische Regierung genehmigt eine Reise von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu den deutschen Soldaten auf dem Stützpunkt, wie Ministerpräsident Binali Yildirim am Montag in Ankara sagte.

In der vergangenen Woche hatte die Türkei als Reaktion auf die von der Türkei heftig kritisierte Armenien-Resolution des Bundestags einen Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) in Incirlik untersagt. "Wir halten diese Besuche auf der Basis Incirlik nicht für angemessen", sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am vergangenen Donnerstag in Ankara vor Journalisten. "Militärisches Personal kann kommen, aber darüber hinaus finden wir andere Besuche unangemessen."

Leyen hatte daraufhin beschlossen, selbst die Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik zu besuchen. "Ich habe so etwas noch nie erlebt. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatzgebiet besucht", sagte die Ministerin am Sonntag. "Deshalb werde ich in den nächsten Tagen nach Incirlik reisen, um mich dort vor Ort mit unseren Soldaten über ihre Situation zu unterhalten."

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte, von der Leyen wolle in der Türkei darauf hinwirken, dass Abgeordneten der Besuch dort stationierter deutscher Soldaten wieder erlaubt werde. „Wir tun unser Möglichstes, um auch diesen Kanal wieder zu öffnen.“ Ziel sei es, „dass Parlamentarier wieder Zugang haben zum Einsatzkontingent der Bundeswehr in der Türkei“.

In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht. Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Die Tornados helfen bei der Aufklärung. (dpa)