Politik : Nach der Balz kommt die Pflicht (Leitartikel)

Christoph von Marschall

Auch in den schönsten Beziehungen endet der Honeymoon einmal. Die Euphorie des Kennenlernens verebbt, Eigenheiten und Charakterschwächen des Partners werden nicht mehr unbedingt als charmant und liebenswert empfunden; man möchte auf Verlässlichkeit bauen, ohne ständig besondere Zuwendung aufbringen zu müssen.

An diesem Punkt sind die deutsch-polnischen Beziehungen zehn Jahre nach der Wende angelangt. Bei der dritten Regierungskonferenz in Gnesen können Kanzler Schröder und Premier Buzek auf ein kleines Wunder zurückblicken: In wenigen Jahren haben Deutschland und Polen, der große Nachbar im Osten, die Aussöhnung nachgeholt, für die die alte Bundesrepublik und Frankreich, der große Nachbar im Westen, drei Jahrzehnte benötigten. Polen und Deutsche bilden heute eine Interessengemeinschaft. Mehr ist kaum zu erwarten, Staaten unterhalten keine Liebesbeziehungen. Die Eliten beider Völker wissen: Das bilaterale Verhältnis ist der Schlüssel zur Zukunft ganz Ostmitteleuropas. Deutschland ist Polens Anwalt auf dem Weg in die euro-atlantische Gemeinschaft. Und Polen allein hat mit seinen 39 Millionen Einwohnern ein Gewicht wie die nächsten sieben EU-Kandidaten zusammen: die drei Baltenrepubliken, Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Slowenien.

Doch ist die junge Partnerschaft so gefestigt, dass sie schweren Belastungsproben standhält? Etwa der absehbaren Verzögerung der EU-Osterweiterung - samt der Möglichkeit, dass Polen in der ersten Runde übergangen wird: aus Furcht vor den Kosten für den Agrarmarkt und den Anpassungen, die die Erweiterung der heutigen EU abverlangt. Darunter leiden auch die deutsch-polnischen Beziehungen - gerade weil Berlin sich als Anwalt eines raschen EU-Beitritts Polens exponiert hat. Womöglich gerät der Anwalt sogar in den Verdacht des Parteiverrats, weil auch er plötzlich als Bremser agiert, aus Rücksicht auf die eigene Innen- und Westeuropapolitik.

Wahr ist: Polen liefert Vorwände für Verzögerungen. Die nationalkonservative Regierung hat ihre Kräfte mit mehreren Großprojekten zur Mitte der Legislaturperiode verausgabt: Gebiets-, Gesundheits- und Rentenreform. In Brüssel aber tritt sie zu fordernd auf - als sei eine Erweiterung ohne Polen undenkbar.

Doch auch die Bundesregierung wird mehr tun müssen, als Polens EU-Beitritt mit guten Worten zu unterstützen. Sie muss jetzt kämpfen: gegen die Widerstände mächtiger Lobbys im eigenen Land, etwa der Bauern oder jener, die eine übertriebene Angst vor Billig-Lohn-Konkurrenz haben; aber auch gegen die Hinhaltetaktik mancher EU-Partner, die Rücksicht nehmen auf ihre Innenpolitik.

Zudem wird sich bei Polens EU-Beitritts abermals zeigen, dass die Vergangenheit keineswegs vergangen ist - trotz der deutschen Bemühungen um die Entschädigung der Zwangsarbeiter und der polnischen um eine objektive Würdigung der Vertreibung. In Polen fehlt eine umfassende Regelung, wie mit den Enteignungen nach dem Krieg umzugehen ist. Eine generelle Restitution ist nicht zu verkraften. Denn dann fiele wegen der Westverschiebung nach 1945 ein Drittel der Immobilien an Deutsche. Doch die Reprivatisierung ist nötig für den Aufschwung. Warschau muss eine Lösung finden, die ohne Ansehen von Person und Pass für alle gilt. Sonst werden die EU-Gerichte Korrekturen erzwingen.

Die Zeit des Kohlschen Pathos ist vorbei. Nun muss die Interessengemeinschaft pragmatisch ihre Probleme lösen, damit die junge Partnerschaft nicht in Zerrüttung endet. Aber vielleicht liegt das dem gelernten Anwalt Schröder auch mehr als die Balz im Honeymoon.

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