Nach der Kinderpornografie-Affäre : SPD will Sebastian Edathy loswerden

Dem früherem Bundestagsabgeordneten droht der Rauswurf aus der Partei. Die mündliche Verhandlung ist für den 12. Februar angesetzt.

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist für den 12. Februar ins Willy-Brand-Haus geladen.
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist für den 12. Februar ins Willy-Brand-Haus geladen.Foto: Maurizio Gambarini/dpa

Die SPD-Spitze will den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre aus der Partei werfen. Nun kommt es im Parteiordnungsverfahren zu einer mündlichen Verhandlung. Edathy veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite eine entsprechende Ladung der SPD-Bundesschiedskommission. Die Anhörung, die am 12. Februar in der Berliner Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus stattfinden soll, wird für Parteimitglieder zugänglich, aber nicht öffentlich sein.

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Landwirtschaftsministers und vorherigen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

Das Parteiordnungsverfahren kann für Edathy im schlimmsten Fall mit dem Rauswurf aus der SPD enden. Die juristischen Hürden sind aber hoch. Das bekannteste Ausschlussverfahren auf Betreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel war bisher das gegen Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wegen seiner umstrittenen Migranten-Thesen. Es wurde eingestellt. (dpa)