Nach der Wahl in Großbritannien : Theresa May - Premier auf Bewährung

Die konservative Regierungschefin muss eine Minderheitsregierung bilden - gestützt von einer nordirischen Rechtspartei, abhängig von den eigenen Brexit-Hardlinern.

Theresa May vor ihrem Amtssitz in der Downing Street.
Theresa May vor ihrem Amtssitz in der Downing Street.Foto: imago/PA Images/Jonathan Brady

Theresa May war bleich und schmallippig, aber sie wirkte gefasst als sie in der Nacht zu Freitag gegen drei Uhr morgens in der Auszählungshalle ihres Wahlkreises Maidenhead stand und der Verlesung des Ergebnisses lauschte. Knapp 65 Prozent der Stimmen bekam sie, die Ecke westlich von London gehört zu den sichersten Domänen der Tories. Aber sie musste ein bisschen Stimmen abgeben gegenüber der Wahl 2015. Einige Dankessätze, zwei, drei Handshakes mit den unterlegenen Konkurrenten zum Abschied – dann machte sich die angeschlagene Premierministerin auf nach London, ins Hauptquartier der Partei.

Würde sie zurücktreten nach dem Gesamtergebnis ihrer Partei bei der vorgezogenen Unterhauswahl, das gemessen an ihren eigenen Erwartungen ein Debakel ist? Sollte sie weitermachen? May hat sich wohl, wie üblich, erst einmal mit ihrem engsten Kreis beraten, ihren beiden Stabschefs Nick Timothy und Fiona Hill. Beide hatten auch den Wahlkampf mitbestimmt und die Formulierungen im Wahlprogramm.

Offene Rücktrittsforderungen aus der Partei unterblieben

Ob sich die misstrauische und gern allein entscheidende May auch mit anderen Größen der Konservativen abgesprochen hat? Offene Rücktrittsforderungen aus der Partei unterblieben am Freitag. Die einstige Mittelstandsministerin Anna Soubry, eine der wenigen Brexit-Gegner in der Fraktion und seit einem Jahr wieder Hinterbänklerin, legte May nahe, einmal über sich nachzudenken. Und Nicky Morgan, die von May geschasste Ex-Bildungsministerin, sagte: „Sie sollte erst einmal bleiben, aber ich glaube, in eine weitere Wahl wird sie uns nicht führen.“

Morgan meinte, die Frage der Parteiführung müsse gestellt werden, „ob nun in einigen Wochen oder Monaten“. Doch wer könnte die Abgeordnete für Maidenhead an der Spitze des Kabinetts ersetzen? Außenminister Boris Johnson? Nach der Tragikomödie eines vergeigten Wahlkampfes die Beförderung des Partei-Clowns?
Um kurz nach elf Uhr britischer Zeit, vor Downing Street 10 warteten die Reporter auf das angekündigte Statement der Regierungschefin, kam die Meldung: May wird versuchen, ein neues Kabinett aufzustellen, und das – wie üblich am Tag nach der Wahl – der Queen bei einem Besuch im Buckingham-Palast mitteilen. Nach erteiltem Segen trat May kurz vor 13 Uhr Ortszeit vor ihrem Amtssitz, Ehemann Philip seitlich hinter sich, vor die Kameras. „Ich werde eine Regierung bilden", sagte sie. Diese wird den Brexit angehen wie angekündigt. May wirkte entschlossen. Vorerst bleibt sie am Ruder. Das katastrophale Wahlergebnis war schon Geschichte.

Stramm protestantisch und unionistisch

Die nächste Regierung Ihrer Majestät wird allerdings eine Minderheitsregierung sein – gestützt von der nordirischen Democratic Unionist Party. Es ist die strammere der beiden protestantischen Parteien in Nordirland, gegründet vor knapp 50 Jahren von dem Pfarrer und antikatholischen Scharfmacher Ian Paisley, dessen gleichnamiger Sohn heute im Unterhaus sitzt. Die DUP setzt sich vehement, manche sagen militant für den Erhalt der britischen Union ein. Die Partei steht weit rechts, im Unterhaus in London stimmt sie häufig zusammen mit den Konservativen. Nun soll sie deren Mehrheit sichern. „Ich denke, es wird sicher Kontakt über das Wochenende geben, aber ich denke es ist zu früh, um darüber zu sprechen, was wir tun werden“, sagte Parteichefin Arlene Foster.

Der Preis, den die DUP für den parlamentarischen Pakt verlangen wird, dürfte nicht gering sein. Eine erste Forderung lautete, Nordirland dürfe in einem Brexit-Deal mit der EU keinen Sonderstatus bekommen – für die DUP ist jede Veränderung des Status quo in Nordirland ein Schritt hin zur Vereinigung mit der Republik Irland. Als Begründung für die Unterstützung von May sagte ein Sprecher, es müsse verhindert werden, dass Labour-Chef Jeremy Corbyn Premier werde. Einen sonderlich sauberen Partner bekommen die Tories mit den Unionisten nicht: Die Partei verlor nach einem Subventionsskandal bei vorgezogenen Regionalwahlen im März deutlich an Zustimmung.

Zugewinne verblassen gegenüber Labour

Derweil dürfte bei den Tories die Analyse der Wahlniederlage die nächsten Schritte bestimmen. Zwar gilt Mays Wahlkampfauftritt allgemein als wenig überzeugend – vor allem der fast panische U-Turn beim stärkeren Heranziehen der Privatvermögen von Demenzkranken für die Betreuungskosten wird als kapitaler Fehler erachtet (oder auch schon die Aufnahme des Plans ins Wahlprogramm). Aber bei nüchterner Betrachtung ist auch nicht alles völlig falsch gelaufen seit der Ankündigung der vorgezogenen Wahl Ende April. Immerhin haben die Tories Stimmen hinzugewinnen können, ein Plus von 5,5 Prozent wäre unter anderen Umständen ein Erfolg. Freilich hat Labour noch stärker mobilisiert, auch dank Mays Wahlkampf.

Der Versuch, vor allem in Labour-Wahlkreisen mit hohem Anteil an Brexit-Befürwortern anzugreifen, hat in einigen Fällen geklappt – als Gesamtstrategie war es ein Flop.

Die Umfragedaten verführten sie – ein fataler Missgriff

Theresa May hätte mit dem von ihr erhofften Wahlsieg in die Riege der großen konservativen Premiers aufsteigen können, neben Winston Churchill und Margaret Thatcher. Zumal sie vorhatte, die Partei zu reformieren, hin zu einer britischen Version der sozialen Marktwirtschaft. Doch Umfragedaten haben sie verführt, ein Spiel zu spielen – angesichts des Debakels der britischen Demoskopen auch bei dieser Wahl ein fataler Missgriff. Es ging schief. So reiht sie sich jetzt neben den Referendums-Verlierer David Cameron ein.

Im neuen Kabinett wird sie nicht mehr die starke Position haben wie bisher. Sie ist eine Premierministerin auf Bewährung, unter strenger Beobachtung der Brexit-Hardliner um Johnson, die jeden Fehler aufmerksam registrieren. Von ihnen wird sie nun abhängig sein. In Brüssel wird sie noch einige Male die europäischen Kollegen treffen. Im besten Fall werden sie Mitleid mit May haben.

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