Nach der Wahl : Schwierige Suche nach der Mehrheit in den Niederlanden

Mit zehn Parteien im neu gewählten Parlament der Niederlande rechnen Beobachter in der Hauptstadt mit einer langwierigen Regierungsbildung. Die Königin könnte einen so genannten "Informateur" die Lage prüfen lassen.

Den Haag - Die zwei größten Parteien - die Christdemokraten (CDA) des amtierenden Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende und die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) - haben selbst zusammen keine Mehrheit in dem 150 Sitze zählenden Parlament. Im Falle einer großen Koalition wie in Deutschland bräuchten sie immer noch mindestens einen weiteren Partner. Daher könnte die Regierungsbildung Wochen oder sogar Monate in Anspruch nehmen.

Wenn die Lage nach der Wahl nicht eindeutig ist, kann Königin Beatrix als Staatsoberhaupt nach Beratungen mit den Fraktionsvorsitzenden zunächst einen so genannten "Informateur" bestellen. Dessen Aufgabe wäre es zu prüfen, welche Parteien überhaupt zur Zusammenarbeit bereit sind, um gemeinsam eine mehrheitsfähige Regierung aufzustellen. Sind sich die Parteien einig geworden und haben einen Koalitionsvertrag für die Arbeit der Regierung in den kommenden vier Jahren ausgehandelt, ernennt die Königin einen "Formateur", der mit der eigentlichen Regierungsbildung beauftragt wird. Dies ist meist der Chef der stärksten Partei, der dann auch Ministerpräsident der neuen Regierung wird. Die neuen Minister werden durch königlichen Erlass ernannt und vom Staatsoberhaupt vereidigt. (tso/AFP)

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