Nach der Wahlschlappe der Grünen: Hofreiter und Göring-Eckardt bewerben sich um Fraktionsvorsitz

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin wird sich nicht mehr um eine weitere Amtszeit bewerben. “Ich werde für Fraktionsspitze nicht wieder antreten“, erklärte er am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter. Trittin war Spitzenkandidat seiner Partei und einer der Hauptverantwortlichen für das Steuerkonzept, in dem Wahlforscher die wesentliche Ursache für die Wahlniederlage sehen.

Zuvor hatten am Dienstag bereits Parteichefin Claudia Roth und die Fraktionsvorsitzende Renate Künast angekündigt, bei den anstehenden Wahlen nicht mehr für ihre Posten zu kandidieren.

Roth sagte im ARD-"Morgenmagazin“, sie werde im Herbst „nicht mehr antreten für die Wahl des Bundesvorstands“. Sie wolle sich stattdessen in der Fraktion für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin bewerben. Als Nachfolgerin im Parteivorsitz ist die saarländische Grünen-Politikerin Simone Peter im Gespräch. Roths Co-Vorsitzender Cem Özdemir will sein Amt behalten.

Künast kündigte nach Angaben aus Fraktionskreisen bei einem Treffen des Reformerflügels am Montagabend an, nicht erneut für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Künast hatte im Wahlkampf mit dem Vorschlag nach Einführung eines Veggie-Days in den Kantinen von sich reden gemacht, der ihr heftige Kritik von Schwarz-Gelb einbrachte. Künast will sich wie Roth für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin bewerben.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter will sich um den Fraktionsvorsitz der Grünen bewerben. Wie die derzeitige Fraktionschefin Renate Künast am Rande von Beratungen der bisherigen und neuen Grünen-Abgeordneten am Dienstag in Berlin sagte, gab Hofreiter seine Kandidatur in der Sitzung bekannt. Der bayerische Grünen-Politiker „Toni“ Hofreiter gehört dem Bundestag seit 2005 an. Seit 2011 ist er Vorsitzender des Verkehrsausschusses, gilt aber auch als Umweltexperte. Hofreiter wird wie Trittin dem linken Parteiflügel zugerechnet.

Um einen der beiden Plätze an der Fraktionsspitze bewirbt sich auch die bisherige Grünen-Spitzenkandidatin und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt.

Grünen-Politiker: „Wir haben uns ein Vorschreiber-Image erworben, etwas Spießbürgerliches, das wir nie sein wollten.“

Schleswig-Holsteins Energie- und Umweltminister Robert Habeck forderte im Hamburger Magazin „Spiegel“, die Grünen-Bundestagsfraktion müsse darüber entscheiden, ob der „scharfe Konfrontationskurs“ Trittins richtig gewesen sei. Wenn nicht, „dann stellt sich die Personalfrage“, sagte Habeck. „Wir haben skeptische Wähler mit unserer trotzigen Art für blöd erklärt“, sagte er dem „Spiegel“. „Wir haben uns ein Vorschreiber-Image erworben, etwas Spießbürgerliches, das wir nie sein wollten.“

Der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer warf Trittin vor, er sei als Spitzenkandidat nicht für die Gesamtpartei, sondern „nur als Sprecher für den linken Flügel“ aufgetreten. Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) warf der amtierenden Grünen-Spitze vor, sie habe „eine Strategie verfolgt, die nicht nur keine neuen Wähler gewann, sondern viele alte vergraulte“. Der bayerische Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter, der als neuer Fraktionschef im Gespräch ist, bezeichnete das „Verbotsimage“, das der Partei angeheftet worden sei, im Bayerischen Rundfunk als „problematisch“.

Die 8,4 Prozent waren der Anfang vom Ende

Die Grünen waren bei der Bundestagswahl am Sonntag mit 8,4 Prozent weit hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben. Am Montag bot der Bundesvorstand seinen Rücktritt an, um das Gremium neu wählen zu lassen. Dies soll auf einem Parteitag im Oktober oder November geschehen. Die neue Fraktionsführung soll bis zur konstituierenden Sitzung des Bundestages gewählt werden, wofür der 22. Oktober im Gespräch ist. Bereits an diesem Freitag treffen sich Bundesvorstand und Spitzenkandidaten mit den Landesvorsitzenden, am Samstag kommt der Länderrat zusammen. (AFP/dpa)