Nach Doppelrücktritt : Ponader denkt nicht an Rückzug aus Piraten-Vorstand

Die Parteispitze der Piraten versinkt im Streit: Zwei Vorstandsmitglieder werfen ihr Amt hin. Unbeeindruckt von aller Kritik will der politische Geschäftsführer Johannes Ponader weitermachen. Gelingt es Parteichef Schlömer, die Partei wieder auf Kurs zu bringen?

Johannes Ponader. Der Streit über den politischen Geschäftsführer der Piraten kocht über.
Johannes Ponader. Der Streit über den politischen Geschäftsführer der Piraten kocht über.Foto: dapd

Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, will trotz heftiger Kritik im Vorstand der Partei bleiben. Über einen Rücktritt denke er nicht nach, sagte Ponader der Nachrichtenagentur dapd. „Ich habe diese Kritik durchaus wahrgenommen und setzte sie auch um“, sagte Ponader. „Sicherlich habe ich in den vergangenen Monaten selbst einige Fehler gemacht“, schrieb er selbstkritisch auf seiner Homepage. Er trage seinen Anteil daran, „dass dieser Bundesvorstand so intensiv mit personellen und persönlichen Themen im Vordergrund steht“, räumte er ein.

Zuvor war seine Vorstandskollegin Julia Schramm abgesprungen, ein weiteres Vorstandsmitglied, Matthias Schrade, droht ebenfalls mit seinem Rückzug. Schrade machte Ponader direkt für seine Entscheidung verantwortlich. Mit ihm sei „eine weitere sinnvolle Zusammenarbeit nicht möglich“, schrieb Schrade auf seiner Webseite. Ponader habe sich als „weitgehend beratungsresistent“ erwiesen. Ändert sich nichts, will Schrade nach dem Bundesparteitag der Piraten im November zurücktreten.

Ponader kündigte an, auf Schrade zugehen zu wollen. „Ich werde mit etwas Abstand, wenn sich die Gemüter etwas beruhigt haben, mit Matthias nochmal ein ausführliches Gespräch führen“, sagte er. Auch andere Piraten hatten ihren politischen Geschäftsführer immer wieder kritisiert, besonders seine öffentlichen Auftritte stießen auf Unverständnis. Er habe bereits damit begonnen, Einladungen zu Fernsehsendungen an andere Vorstandsmitglieder weiterzureichen, sagte Ponader. Doch er verteidigte auch seine unkonventionellen Aktionen. Die verschiedenen Spitzenpiraten sprächen unterschiedliche Wähler an, sagte er. „Das sind alles Chancen, unsere Inhalte zu vermitteln, und die müssen wir nutzen.“

Zudem kam nicht gut an, dass Ponader erst Hartz IV bezog und dann Parteimitglieder für seinen Lebensunterhalt Spenden sammeln ließ. Parteichef Bernd Schlömer riet Ponader jüngst, „mal zu arbeiten“, anstatt die eigene Berufstätigkeit zu umgehen. Er wünsche sich, „dass Johannes Ponader die Kritik, die an ihm geäußert wurde, positiv aufnehmen kann“, ergänzte Schlömer nach Schrades Rücktrittsdrohung am Freitag. Zum Rücktritt aufrufen wollte er Ponader jedoch nicht. Dieser solle darüber nachdenken, wie er seine Arbeit wahrnehme. Jedoch gab Schlömer zu, dem politischen Geschäftsführer telefonisch ein „Angebot“ gemacht zu haben. Details wollten weder Schlömer noch Ponader nennen.

Schlömer sieht die Führung trotz der Rückzüge weiter arbeitsfähig. Er bedauere die Schritte von Schramm und Schrade, sagte Schlömer am Freitag auf einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz in Berlin. Er selbst wolle weiter im Amt bleiben. Neuwahlen zum Vorstand gebe es vorerst nicht. Die Zuständigkeiten würden aber neu verteilt.

Die 27-Jährige Schramm sagte der Nachrichtenagentur dpa, ihre Entscheidung stehe in keinem Zusammenhang mit der Arbeit innerhalb des Parteigremiums. Ihr Beschluss sei vielmehr eine persönliche und grundsätzliche Entscheidung. „Aus dem Ehrenamt Politik ist ein Beruf geworden, den ich so nicht ausüben möchte.“ Sie lehne eine Anpassung ihres Denkens und Handelns, wie sie notwendig zu werden scheine, ab. Nach dem Bundesparteitag werde sie sich auch aus der Parteiarbeit zurückziehen und auf ihre Doktorarbeit konzentrieren, sagte die Politikwissenschaftlerin. Auch Schramm stand zuletzt in der Kritik, weil sie ihr Buch „Klick mich“ nicht frei verfügbar ins Netz stellte. Ihr Verlag hatte mit ihrer Zustimmung eine kostenlose Kopie des Buches im Internet sperren lassen. Für viele Kritiker war das ein Widerspruch zum Programm der Partei, die sich für ein Recht auf kostenlose Kopien von Musik und Büchern einsetzt.

Im Freitag veröffentlichten „Politbarometer“ verloren die Piraten erneut einen Punkt und kamen auf jetzt vier Prozent. Vor einem Jahr hatten sie in Umfragen noch zweistellige Zustimmungswerte. Schlömer sagte dazu: „Es kann und wird auch wieder aufwärts gehen.“ (dapd/dpa)

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