Nach „Euro Hawk“-Debakel: De Maizière hält an Plänen für Kampfdrohnen fest

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. Im Entwurf einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt sein Ministerium nach Informationen von „Spiegel Online“, man wolle in den kommenden Jahren bis zu 16 dieser unbemannten Flugzeuge anschaffen. Fünf sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein.

An der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält de Maizière fest. Die Möglichkeit einer „optionalen Fähigkeit zur Wirkung aus der Luft“ werde bei den Plänen einbezogen, heißt es dem Bericht zufolge in dem Ministeriumspapier. Darunter verstehen Militärs die Bewaffnung der Drohnen mit Raketen. Die gesammelten Antworten auf die Anfrage seien bereits zwischen den Bundesministerien abgestimmt und sollten am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden, heißt es in dem Bericht.

Die Bundeswehr ist demnach derzeit mit dem US-Hersteller der Kampfdrohne „Predator“ und dem israelischen Konkurrenten, der die Drohne „Heron“ produziert, im Gespräch. Die US-Regierung habe bereits offiziell signalisiert, dass Deutschland „Predator“-Drohnen kaufen könnte. Ein entsprechender formaler Brief sei kürzlich in Berlin eingegangen.

SPD-Wehrexperte Rainer Arnold kritisiert die Pläne der Regierung scharf und fordert stattdessen eine Initiative zur Rüstungskontrolle. "Ich habe den Eindruck, dass der Verteidigungsminister Thomas de Maizière nicht begreift, dass Drohnen nicht ethisch neutrale Waffen sind", sagte Arnold dem "Tagesspiegel". "Selbst wenn sie nicht völkerrechtswidrig eingesetzt werden, verändern sie erheblich das Einsatzspektrum auch bei der Bundeswehr, und das zu einer Zeit, da selbst die USA beginnen, über Drohnen zu debattieren", sagte Arnold zur Begründung. "Wenn man das nicht reflektiert, und der Minister tut das offenbar nicht, dann ist bei mir die Sorge groß, dass achtlos mit dem Thema umgegangen wird."

Arnold forderte die Bundesregierung auf, gemeinsam mit anderen Staaten eine Rüstungskontrollinitiative zu starten. "Das kann man am glaubhaftesten tun, wenn man nicht schon selbst alles an Waffen in den eigenen Arsenalen hat." Je mehr Länder über Drohnen verfügten, desto schwieriger werde eine effektive Rüstungskontrolle. "Deshalb muss das jetzt und schnell passieren", sagte Arnold. (mit dpa)