Nach Hörsturz : SPD-Chef Platzeck tritt zurück

Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck hat sein Amt als SPD-Bundesvorsitzender aus gesundheitlichen Gründen abgeben. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck wird die Amtsgeschäfte zunächst kommissarisch leiten.

Berlin - SPD-Chef Matthias Platzeck hat nach nur fünf Monaten im Amt am Montag überraschend seinen Rücktritt erklärt. Sein erster Stellvertreter, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, wird bei einem außerordentlichen Parteitag Ende Mai für den Vorsitz kandidieren. Beck sagte nach einer SPD-Präsidiumssitzung in Berlin, seine Partei werde die Arbeit in der großen Koalition in Kontinuität fortsetzen. Dies habe Platzeck Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Telefonat auch in seinem Namen bereits versichert.

Platzeck sagte, er habe sich mit der Übernahme des SPD-Vorsitzes im November gesundheitlich übernommen. Zusammen mit Beck habe er damals verhindern wollen, dass die SPD inmitten der Verhandlungen mit der Union über eine große Koalition in einen Strudel gerät oder «irgendeine Schwächung erfährt». Die Partei habe stabilisiert werden sollen für die Regierungsarbeit.

Bereits zum Jahreswechsel habe er dann einen ersten Hörsturz erlitten, sagte Platzeck. Diesen habe er entgegen dem Anraten seiner Ärzte zunächst ignoriert. Am 11. Februar sei dann ein Kreislauf- und Nervenzusammenbruch gefolgt, am 29. März ein zweiter Hörsturz. Platzeck sagte: «Ich musste in den letzten Tagen die mit Sicherheit schwierigste Entscheidung meines bisherigen Lebens treffen - nämlich die, auf dringenden ärztlichen Rat den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands niederzulegen.»

Nach dem Hörsturz vor zwei Wochen hatte die SPD Meldungen über eine ernstere Erkrankung Platzeck stets zurückgewiesen. Im Februar war von einer schweren Grippe die Rede gewesen. Ein Hörsturz gilt in der Medizin als typische Stressfolge. Er tritt häufiger bei Politikern und Managern auf.

Fit für Brandenburg

Nach seinem Rücktritt vom SPD-Vorsitz wolle er sich nun «mit ganzer Kraft dem Land Brandenburg» widmen, sagte Platzeck. Dazu fühle er sich auch fit, bekräftigte er auf Nachfrage. In der SPD-Führung waren seit Wochen die schlechten Umfrageergebnisse der Partei seit Bildung der großen Koalition mit Sorge betrachtet worden. Vor diesem Hintergrund war mehrfach spekuliert worden, ob der gesundheitlich angeschlagene Platzeck wegen seiner drei Ämter als SPD-Chef, Ministerpräsident in Brandenburg und SPD-Landesvorsitzender ausreichend Bundespräsenz zeigen könne.

Beck wird bis zur offiziellen Wahl kommissarisch die Amtsgeschäfte führen. Platzeck habe in den vergangenen Monaten für die Debatte um ein neues SPD-Grundsatzprogramm wichtige Impulse geliefert, sagte er. Diese werde in seinem Sinne fortgeführt. Nach dem Willen des SPD- Präsidiums sollen Generalsekretär Hubertus Heil und Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt in ihren Ämtern bleiben. Im Fall seiner Wahl zum neuen SPD-Chef werde er den SPD-Landesvorsitzenden aus Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, als neuen SPD-Vizevorsitzenden vorschlagen, sagte Beck.

Platzeck war am 15. November 2005 mit einem der besten Wahlergebnisse in der Parteigeschichte zum SPD-Chef gewählt worden. Er hatte 99,4 Prozent der Stimmen bekommen. Der damalige Parteichef Franz Müntefering hatte das Amt abgegeben, weil ihm der SPD-Vorstand in der Frage des Generalsekretärs nicht gefolgt war. Platzeck ist seit Juni 2002 Regierungschef in Brandenburg.

SPD-Fraktionschef Peter Struck sicherte Beck Unterstützung zu. «Er hat unser Vertrauen.» Struck erklärte: «Es kommt eine schwere Zeit auf uns alle zu.» Auch der konservative Seeheimer Kreis und die jüngeren, im Netzwerk zusammengeschlossenen SPD-Abgeordneten kündigten ihre Unterstützung für Beck an. Platzeck habe in einer «schwierigen Situation Verantwortung übernommen, die SPD stabilisiert und der programmatischen Erneuerung der Partei wichtige Impulse gegeben», erklärten die Seeheim-Sprecher Klaas Hübner und Johannes Kahrs.

Die Netzwerk-Sprecher Christian Lange und Nina Hauer hoben Platzecks Beitrag zur SPD-Programmdebatte hervor. Seine Thesen zum vorsorgenden Sozialstaat seien «die zeitgemäße Antwort auf die Frage, was heute sozialdemokratisch ist».

Beck war als Wahlsieger aus der Landtagswahl am 26. März hervorgegangen. Er kann in Rheinland-Pfalz mit absoluter Mehrheit regieren. (tso/dpa)

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