Nach Machtwechsel: Madagaskars Präsident weist Forderung nach raschen Neuwahlen zurück

Nach dem Machtwechsel in Madagaskar hat Übergangspräsident Andry Rajoelina Forderungen nach raschen Neuwahlen zurückgewiesen. Die internationale Gemeinschaft müsse den "Willen des Volkes" respektieren, sagte Rajoelina am Montag in einem Interview mit der Zeitung "Financial Times". "Das madagassische Volk entscheidet, was in Madagaskar passiert", sagte der 34-Jährige, der am Wochenende seinen Amtseid abgelegt hatte. Er bekräftigte dem Bericht zufolge, in zwei Jahren Wahlen abhalten zu wollen. Er habe die Macht in dem Inselstaat vor der Südostküste Afrikas nicht in einem "Staatsstreich" übernommen, sagte Rajoelina der Zeitung. Das oberste Verfassungsgericht des Landes habe den Machtwechsel abgesegnet.

Vorausgegangen war ein siebenwöchiger blutiger Machtkampf,  bei dem mehr als hundert Menschen ums Leben kamen und den der bisherige Staatschef Marc Ravalomanana gegen Rajoelina verlor. Ravalomanana übertrug seine Macht über das Land zunächst befristet dem Militär, welches die Regierungsgeschäfte dann auf Rajoelina übertrug. Dessen Machtübernahme wird von vielen ausländischen Diplomaten als verfassungswidrig angesehen, obwohl sie vom Obersten Verfassungsgericht für legal erklärt worden war.

Die Afrikanische und die Europäische Union wollen daher ebenso wie die USA oder Deutschland Rajoelina nicht anerkennen. Hilfszahlungen für die Tropeninsel, die nicht humanitären Zwecken dienen, wurden auf Eis gelegt. Das diplomatische Korps war zudem nicht bei der Feier präsent. Vor der Amtseinführung hatten rund 3000 Menschen in der Hauptstadt gegen Rajoelina demonstriert. Eine am Flughafen stationierte Militäreinheit hatte ihn noch am Freitag ultimativ aufgefordert, die Macht innerhalb einer Woche abzugeben. Rajoelina versicherte, dass er versuchen werde, neue Kontakte zu anderen Ländern zu knüpfen und neue Geldquellen zu erschließen. Das Ende der Diktatur und der Zeit falscher Versprechungen sei ein Erfolg und der Wille des Volkes: "Wir haben ein Etappenziel erreicht, jetzt müssen wir die Armut bekämpfen und Madagaskar positiv verändern."
(jam/AFP)