Nach Militärputsch : Ausschreitungen in Honduras

Mit Schaufeln und Metallstangen: In Honduras haben die Anhänger des gestürzten Präsidenten Zelaya ihrem Unmut gewaltsam Luft gemacht.

Honduras
Anhänger des entmachteten Staatschefs Manuel Zelaya -Foto: dpa

TegucigalpaIn der Hauptstadt Tegucigalpa errichteten Hunderte Menschen am späten Abend Straßensperren und blockierten die Zufahrt zum Präsidentenpalast, der von Soldaten in Kampfausrüstung beschützt wurde. Sie zündeten Reifen an und bewarfen Autos mit Steinen. Augenzeugen zufolge fielen auch Schüsse. Unklar blieb, wer sie abgefeuert hatte.

Der vom Parlament eingesetzte Interims-Staatschef Roberto Micheletti setzte unterdessen seine neue Regierung ein. Im benachbarten Nicaragua nahm der am Sonntag gestürzte Ex-Präsident Manuel Zelaya als legitimer Staatschef an einer Krisensitzung des linken Staatenbündnisses Alba teil. In Tegucigalpa berichtete das Parlament, Zelaya habe vorgehabt, den Kongress aufzulösen, um das Land in den Totalitarismus zu
führen.

Micheletti ordnete eine zweitägige Ausgangssperre in der Hauptstadt Tegucigalpa an, um weitere Unruhen zu verhindern. Tausende von Anhängern Zelayas hatten dort protestiert und die Rückkehr Zelayas an die Macht gefordert. Der Interims-Staatschef ernannte im Rahmen seiner Kabinettsbildung den Juristen Enrique Ortiz Colindes zum neuen Außenminister. Er erteilte ihm den Auftrag, sofort international tätig zu werden und die Regierungen der Welt davon zu überzeugen, dass in Honduras kein Staatsstreich stattgefunden habe.

Im Ringen um die Macht in Honduras hatte das Militär den Präsidenten am frühen Sonntagmorgen verhaftet und nach Costa Rica ausgeflogen. Das oberste Gericht des Landes erklärte, die Richter hätten die Armee zum Sturz Zelayas angewiesen, da dieser rechtswidrig eine zweite Amtszeit angestrebt habe. Unterdessen legte eine in der vergangenen Woche eingesetzte Kommission des Kongresses einen Bericht über die Tätigkeit von Präsident Zelaya vor. Das berichtete die Zeitung El Heraldo. Demnach habe dieser seinerseits vorgehabt, unmittelbar nach dem von ihm am Sonntag geplanten Referendum das Parlament aufzulösen. Das Referendum war ihm vom Kongress und dem Obersten Gericht untersagt worden. Aus diesem Grund seien die demokratischen Institutionen dem Präsidenten zuvorgekommen und hätten ihn entmachtet. Er habe sich in zahlreichen Fällen über die Gesetze und Bestimmungen der Verfassung hinweggesetzt.
 

Die USA, die EU und die Regionalmächte verurteilten den ersten Putsch in Zentralamerika seit dem Ende des Kalten Krieges. Die EU-Kommission mahnte die Parteien in Honduras zur Einhaltung demokratischer Regeln. "Die EU-Kommission misst der Respektierung der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und demokratisch gewählter Institutionen größte Bedeutung bei", heißt es in einer Erklärung von EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte sich gegen die Festnahme Zelayas ausgesprochen und sich für eine Unterstützung der demokratischen Institutionen in Honduras eingesetzt. Micheletti widersprach der internationalen Kritik. "Ich denke niemand, nicht US-Präsident Barack Obama und noch viel weniger Venezuelas Präsident Hugo Chavez, hat das Recht hierherzukommen und Honduras zu bedrohen", sagte er.

Zelaya wurde am Flughafen von Managua mit großer Herzlichkeit von seinen Verbündeten, den Präsidenten Nicaraguas, Venezuelas und Ecuadors, Daniel Ortega, Hugo Chávez, und Rafael Correa empfangen.
Dort bekräftigte er erneut, er bleibe der gewählte und legitime Präsident von Honduras. Und er sei sicher, mit internationaler Unterstützung nach Honduras zurückzukehren.


 

ZEIT ONLINE, rf, dpa, Reuters

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