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Nach Protesten : Drei Instanzen verhindern Hinrichtungswelle in Arkansas

Die Proteste scheinen gewirkt zu haben: Gerichte im US-Bundesstaat Arkansas verhindern, dass dort innerhalb weniger Tage sieben Menschen hingerichtet werden. Deren Schicksal bleibt aber ungewiss.

Personen nehmen am 14.04.2017 bei Protesten gegen eine geplante Serie von Hinrichtungen im US-Bundesstaat Arkansas vor dem Parlamentsgebäude in Little Rock (USA) teil.
Personen nehmen am 14.04.2017 bei Protesten gegen eine geplante Serie von Hinrichtungen im US-Bundesstaat Arkansas vor dem...Foto: Kelly P. Kissel/AP/dpa

Sieben Häftlinge in Todeszellen des US-Bundesstaats Arkansas müssen nicht mehr mit einer Hinrichtung in den nächsten Tagen rechnen. Der Oberste Gerichtshof von Arkansas setzte am Freitag (Ortszeit) die Hinrichtung von Bruce Ward aus, der wegen Mordes im Gefängnis sitzt. Wenig später untersagte ein Bezirksrichter in sechs anderen Fällen vorläufig den Gebrauch des Medikaments Vecuronium, das Teil der Giftmischung für die Exekutionen ist.

Am Samstag stoppte schließlich eine Bundesrichterin in Arkansas die geplanten Hinrichtungen.. Die Todeshäftlinge hätten ein Anrecht auf einen vorläufigen Stopp, um ihre Hinrichtungsmethode anzufechten, urteilte Richterin Kristine Baker. Die US-Verfassung verbiete grausame Strafen, es bestehe das Risiko großer Schmerzen. Die Häftlinge hätten gute Chancen, mit ihrer Klage gegen die Giftspritze durchzukommen.

Justizministerium: Rechtliche Schritte gegen Entscheidung der Bundesrichterin

Geklagt hatte der Pharmahändler McKesson, der das Mittel für Muskelentspannung an den Bundesstaat verkauft hatte. McKesson machte geltend, getäuscht worden zu sein. Der Bundesstaat habe angegeben, das Medikament zu medizinischen Zwecken benutzen zu wollen, aber nicht für Hinrichtungen.

Das Justizministerium von Arkansas kündigte indes sofortige rechtliche Schritte gegen den Richterspruch an. Gouverneur Asa Hutchinson will noch vor Monatsende sieben Menschen hinrichten lassen. Eile sei geboten, denn das Verfallsdatum für Midazolam, eine von drei Substanzen für die Giftspritzen, laufe ab, erklärte der republikanische Politiker.

Demonstration in Litte Rock mit Johnny Depp

Der Anwalt des Häftlings Ward, Scott Braden, stellte in der Zeitung „Arkansas Times“ fest: „Wir sind dankbar, dass der Oberste Gerichtshof von Arkansas die Hinrichtung ausgesetzt hat, so dass man die ernsten Fragen zu seinem Geisteszustand berücksichtigen kann.“

Gegen die geplante Serie von Hinrichtungen hatte es heftige Proteste gegeben. Mehrere Hundert Menschen demonstrierten in Little Rock, der der Hauptstadt von Arkansas. Darunter war auch der Schauspieler Johnny Depp, der von dem Ex-Häftling Damien Echols begleitet wurde, wie der Lokalsender THV11 berichtete. Echols war mit zwei Freunden 1994 in Arkansas wegen Mordes an drei Jungen verurteilt worden und nach langjähriger Haft 2011 wegen entlastender Beweise wieder freigekommen.

Auch Kirchenvertreter und Menschenrechtsorganisationen wandten sich gegen die Hinrichtungswelle. In Petitionen wurde Gouverneur Asa Hutchinson aufgefordert, die Exekutionen zu stoppen. (dpa)

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