Politik : Nach Rücktritt von Spidla keine Neuwahlen in Tschechien

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Prag Einen Tag nach dem Rücktritt des tschechischen Ministerpräsidenten Vladimir Spidla haben sich Vertreter der Regierung und der Opposition gegen Neuwahlen ausgesprochen. „Vorgezogene Wahlen sind erst die letzte Lösung“, sagte der Vorsitzende der mitregierenden Christdemokraten (KDU- CSL), Miroslav Kalousek, am Sonntag. Er sprach sich für die Fortführung der Koalition aus KDU-CSL, den Sozialdemokraten (CSSD) von Spidla und den Liberalen (US-DEU) aus. Auch der Vorsitzende der stärksten Oppositionspartei ODS, der Konservative Mirek Topolanek, der sich für Neuwahlen ausgesprochen hatte, schränkte dies am Sonntag ein. Am Samstag hatte Innenminister Stanislav Gross (CSSD), der von Präsident Vaclav Klaus vermutlich mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt werden wird, gesagt, er strebe keine Neuwahlen an. Regulär würden die nächsten Parlamentswahlen 2006 stattfinden.

Spidla war 2002 gewählt worden. Nach seinem Rücktrittsentschluss hatte er gesagt: „Ich wollte dem Präsidenten meinen Entschluss mitteilen, aber er nimmt das Telefon nicht ab. Andererseits sind Rücktritte in einer Demokratie so normal, dass man sich nicht beeilen muss wie bei einer Naturkatastrophe. Morgen ist auch noch ein Tag, übermorgen auch.“ dpa

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