Nach Wahldebakel : Althaus tritt ab - für Schwarz-Rot in Thüringen

Vier Tage nach dem CDU-Debakel bei der Landtagswahl ist Thüringens Regierungschef Dieter Althaus zurückgetreten. Er erhöhte damit die Chance auf eine schwarz-rote Regierung in dem Bundesland.

Matthias Meisner
Althaus
Rückzug. Nach dem Wahldebakel ist Thüringens Regierungschef Dieter Althaus zurückgetreten. Die Folgen sind noch unabsehbar. -Foto: ddp

 Vier Tage nach dem CDU-Debakel bei der Landtagswahl ist Thüringens Regierungschef Dieter Althaus zurückgetreten. Er erhöhte damit die Chance auf eine schwarz-rote Regierung in dem Bundesland. Allerdings legten sich die Sozialdemokraten nicht auf eine künftige Koalition fest. Sie wollen sowohl mit der CDU wie auch mit Linkspartei und Grünen verhandeln. Politiker der Linken warben offensiv für ein Linksbündnis.

Althaus ließ am Donnerstag nur eine knappe Mitteilung veröffentlichen. "Mit sofortiger Wirkung trete ich als Ministerpräsident des Freistaates und als Landesvorsitzender der CDU Thüringen zurück", hieß es darin. Für weitere Stellungnahmen stand er nicht zur Verfügung, wollte auch an den eiligst einberufenen Krisensitzungen der CDU-Gremien am Nachmittag nicht mehr teilnehmen. Sein Sprecher gab auf Anfrage "persönliche Gründe" für den Rücktritt an, ohne dies näher zu erläutern. Kanzlerin Angela Merkel, eine enge Vertraute von Althaus, zollte dem scheidenden Regierungschef Respekt. Die CDU-Chefin sagte, der Rücktritt sei für die SPD eine Möglichkeit, in ernsthafte Gespräche mit ihrer Partei einzutreten. Kommissarisch wird Finanzministerin Birgit Diezel die Geschäfte des Ministerpräsidenten führen. Neben ihr werden in der Union auch Sozialministerin Christine Lieberknecht und Fraktionschef Mike Mohring als Nachfolger gehandelt.

Für diesen Freitag hat die Linkspartei die SPD zu Sondierungsgesprächen eingeladen, am Samstag folgt eine Runde zwischen CDU und SPD. An diesem Terminplan wurde zunächst festgehalten. SPD-Landeschef Christoph Matschie wich der Frage aus, ob die Verhandlungen ohne Althaus leichter werden. Er gab zu: "Es ist aber kein Geheimnis, dass ich im Wahlkampf stark zugespitzt habe, auch auf die Person Althaus, der das Land nicht führen kann." Der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow, sprach vom "tragischen Ende eines tragischen Ministerpräsidenten" und betonte, seine Partei gehe nun "ohne Vorbedingungen" in die Gespräche mit der SPD. Zur Frage, ob eine rot-rote Koalition von ihm geführt werden müsse, meinte er: "Ich kann nicht auf etwas verzichten, was ich gar nicht habe."

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) sieht eine höhere Wahrscheinlichkeit, aber keinen Automatismus für eine CDU/SPD-Regierung. Er sagte, die Linke dürfe von der SPD nicht verlangen, "dass sie ein Wahlversprechen bricht", also einen Linkspolitiker zum Regierungschef wählt. "Ein zweiter Fall Ypsilanti ist undenkbar. Das möchte ich nicht erleben." Die thüringische Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke, Sprecherin der Ost-SPD, sagte, es gehe "nicht nur um die Person Althaus", sondern um die personelle und inhaltliche Erneuerung für Thüringen.

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