Nachfolge von Bundespräsident Gauck: Jetzt gemeinschaftlich eine Frau finden

Das Amt ist überflüssig. Und eine nachholende Pseudo-Gleichberechtigung durch erklärte Bevorzugung von Frauen ist es erst recht. Gleichberechtigung schafft man durch gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Alles andere ist mehr oder weniger schmückendes Beiwerk.

schreibt NutzerIn commentator

Thomas Oppermann ist sich jetzt schon ganz sicher? Wenn die CDU keinen Sozialdemokraten oder keine Sozialdemokratin will, dann will die SPD auch keinen Christdemokraten, und dann wird der es auch nicht, also Bundespräsident? Das kann der SPD-Fraktionschef im Bund auch nur so sagen, weil er von der Größe seiner Partei überzeugt ist. Will heißen: Oppermann setzt eine Bedeutung der Sozialdemokratie voraus, die sich in zurückliegender Zeit nicht erwiesen hat und in vor ihr liegender erst noch wieder erweisen muss. Ob die Landtagswahlen im September in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin so ausgehen, dass wenigstens die politische Stimmung die SPD bundesweit zu einer Riesin macht, ist allerdings sehr zweifelhaft.

In beiden Bundesländern wird die SPD sehr kämpfen müssen, um sich zu halten, und sei es an der Macht; denn in beiden Ländern zeigen die Ergebnisse in Umfragen eher nach unten. Was im Übrigen auch die Nervosität mancher ihrer führenden Köpfe erklärt. Die Ergebnisse für Schwerin und Berlin werden nun aber ihre Wirkung gewiss nicht verfehlen: Die CDU hat bereits klar gemacht, dass ihre Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Suche nach einem Kandidaten fürs Präsidentenamt erst anschließend intensivieren wird. Eben wegen der Gesamtstimmung.

Ein schwarz-grüner Kandidat als Signal?

Man stelle sich vor, dass bei diesen Landtagswahlen die SPD und die CDU schlechter als erwartet abschneiden, die Grünen hingegen gut bis sehr gut, während die AfD zeigt, dass sie trotz aller inhaltlichen Auseinandersetzung mit ihr nach wie vor für viele eine Alternative ist und somit noch lange kein „Auslaufmodell für Deutschland“. Dann wird sich taktisch wie strategisch einiges auf dem Feld der Kandidatensuche tun. Ein schwarz-grüner Kandidat, zum Beispiel, wäre als Signal beileibe nicht mehr auszuschließen.

Dass vor diesem Hintergrund die SPD jetzt schon in Gestalt von Oppermann der CDU die (vermeintlichen) Folterwerkzeuge zeigt, fußt auf der Annahme, dass sie den Ausgang bestimmen könnte. Bloß ist die Partei wie der Scheinriese Tur Tur in den Kinderbüchern um Jim Knopf, Lukas den Lokomotivführer und die Wilde 13: Je näher man ihm kommt, desto kleiner wird er. Die anderen Parteien, so viel lässt sich sagen, kommen der SPD stetig näher, und zwar inhaltlich wie prozentual. Da wirken Drohgebärden oder in sachtere Formulierungen verpackte Drohungen nicht der tatsächlichen Größe angemessen.

Es wäre schon mal ein Sieg für Sigmar Gabriel

Darüber hinaus nicht dem Ziel, das nicht Oppermann, sondern die sozialdemokratische Zukunftshoffnung Manuela Schwesig formuliert hat: möglichst gemeinschaftlich eine Frau zu finden, die erstmals unser Gemeinwesen – in dem Frauen die Mehrheit haben! – repräsentiert. Dafür wäre logischerweise eine weit gespannte Koalition, über mehrere Parteigrenzen hinweg, am besten. Drohgebärden schaffen aber weder Gemeinsamkeit noch Bereitschaft dazu.

Die SPD sollte deshalb unbedingt auf dem Schwesig-Kurs fortfahren. Über die Suche nach Gemeinsamkeit kann sie mehr Sympathiepunkte bei den Wählern sammeln, außerdem einfacher einem Mann die Kanzlerkandidatur übertragen, die nach Lage der Dinge ja wohl Sigmar Gabriel übernehmen muss. Immerhin hätte er dann bei der Präsidentenkür schon einmal einen Sieg errungen.