NACHRICHTEN : nachrichten

Union und FDP verlieren

laut Emnid-Umfrage die Mehrheit

Berlin - Union und FDP sind einer neuen Umfrage zufolge in der Wählergunst abgerutscht und haben ihre Mehrheit im Vergleich zum linken Lager verloren. CDU/CSU büßten im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte ein und erreichten nur noch 34 Prozent, wie die am Dienstag veröffentlichte Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des Nachrichtensenders N 24 ergab. Die FDP verlor einen Punkt und erhielt 13 Prozent. Das bürgerliche Lager käme demnach auf 47 Prozent. AFP

Köhler redet bei 60-Jahr-Feier

der Bundesrepublik

Berlin - Einen Tag vor der Bundespräsidentenwahl wird das amtierende Staatsoberhaupt Horst Köhler die einzige Rede beim Staatsakt zum 60-jährigen Bestehen der Bundesrepublik Deutschland halten. An der Veranstaltung am 22. Mai im Konzerthaus am Gendarmenmarkt werden 1400 geladene Gäste teilnehmen, darunter viele Spitzenkräfte aus Politik, Diplomatie, Religion, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft, wie das Bundespresseamt am Dienstag mitteilte. Die Frage, wer bei den Jubiläumsveranstaltungen reden darf, hatte in der Koalition für Streit gesorgt. Ursprünglich war auch eine Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 23. Mai im Gespräch, dann hieß es in Medienberichten, auch Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) wolle das Wort ergreifen. Nach jetzigem Stand wird keiner der beiden reden. AP

Städtetag warnt vor Eingriffen

in Gewerbesteuer

Bochum - Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise hat der Deutsche Städtetag Bund und Länder vor weiteren finanziellen Belastungen der Kommunen gewarnt. Auch wenn die Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung den erwarteten Rückgang der kommunalen Steuereinnahmen voraussichtlich abmilderten, könnten die Kommunen keine weitere Einbußen vertragen, sagte Städtetagspräsident Christian Ude (SPD) zum Auftakt der Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbands in Bochum. Der Münchner Oberbürgermeister warnte insbesondere davor, Änderungen an der Gewerbesteuer vorzunehmen. ddp

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