NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

DEUTSCHLAND

Bundestag

für EU-Beitritt Islands

Berlin - Der Bundestag spricht sich für eine zügige Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der EU mit Island aus. Zugleich mahnten die Abgeordneten am Donnerstag fraktionsübergreifend die Einhaltung der Beitrittskriterien an. Die Insel mit ihren 320 000 Einwohnern strebt an, zwischen 2012 und 2014 das 28. Mitgliedsland der Europäischen Union zu werden. ddp

Erbschaft- und Schenkungssteuer verstößt gegen EU-Recht

Luxemburg - Bei der Erbschaft- und Schenkungssteuer dürfen Deutsche, die länger im EU-Ausland leben, nicht weiter benachteiligt werden. Das hat am Donnerstag der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Die derzeitigen deutschen Regelungen verstoßen danach gegen den EU-Grundsatz des freien Kapitalverkehrs. Ob die Unterscheidung nach Staatsangehörigkeit rechtmäßig ist, bleibt nach dem Luxemburger Urteil offen (Az.: C-510/08). AFP

ARMENIEN

Eriwan stoppt

Annäherung an die Türkei

Eriwan - Armenien hat die Ratifizierung von Abkommen mit der Türkei über die Normalisierung ihrer Beziehungen auf Eis gelegt. Da die Türkei sich weigere, die Vereinbarungen ohne Vorbedingungen in angemessener Zeit zu ratifizieren, werde der Prozess im armenischen Parlament ausgesetzt, erklärte die Regierung in Eriwan. In den von beiden Seiten unterzeichneten Protokollen wird ein Zeitplan zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen festgelegt. Außerdem soll die seit 16 Jahren geschlossene Grenze zwischen den Nachbarländern wieder geöffnet werden. rtr

KIRGISTAN

Bischkek setzt nach Volksaufstand Wahlen an

Bischkek - Nach dem Volksaufstand in der zentralasiatischen Republik will die Führung des Landes im Juni über eine neue Verfassung abstimmen lassen. Am 10. Oktober würden neue Präsidenten- und Parlamentswahlen abgehalten, sagte Vizeregierungschef Omurbek Tekebajew. Das Amt des Staatschefs soll nach dem Sturz des Präsidenten Kurmanbek Bakijew künftig mit deutlich weniger Machtbefugnissen ausgestattet sein. dpa

JORDANIEN/ISRAEL

Raketenangriff

in der Nähe von Eilat

Amman - Extremisten haben am Donnerstag versucht, die israelische Touristenmetropole Eilat mit Raketen anzugreifen. Nach Angaben aus jordanischen Sicherheitskreisen feuerten Unbekannte am frühen Morgen von Akaba aus zwei Raketen auf die unmittelbar angrenzende israelische Stadt an der Küste des Roten Meeres. Die Geschosse seien aber noch auf jordanischem Gebiet in einem leer stehenden Lagerhaus eingeschlagen. rtr/dpa

0 Kommentare

Neuester Kommentar