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Bundesagentur will

ohne Staatszuschüsse auskommen

Nürnberg/Stuttgart - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will künftig ohne Staatszuschüsse auskommen. Ein ausgeglichener Haushalt sei bereits 2011 möglich, sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise der „Stuttgarter Zeitung“. Voraussetzung sei jedoch, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den sogenannten Eingliederungsbeitrag kippt. Mit dieser Zwangsabgabe von jährlich mehr als fünf Milliarden Euro beteiligt der Bund die Arbeitslosenversicherung an dem aus Steuern zu finanzierenden Arbeitslosengeld II. Der BA-Verwaltungsrat hat gegen die Abgabe Klage eingereicht. Unterdessen wirft der Bundesrechnungshof der BA vor, ohne Ausschreibung mit Luxusvergütungen entlohnte Posten besetzt zu haben. Nach einem vom „Focus“ veröffentlichten Gutachten des Rechnungshofs schuf die BA im Jahr 2006 ohne Zustimmung der Bundesregierung ein Vergütungssystem für außertariflich Beschäftigte. Eine Sprecherin der BA bestätigte die Verträge, nannte sie aber angemessen. Der Bundesrechnungshof soll das Bundesarbeitsministerium aufgefordert haben, den Schaden festzustellen und „mögliche Straftatbestände“ zu prüfen. Es stelle sich „die Frage nach der Verantwortlichkeit des Vorstands“. dpa/AFP

Schröder: Familienfreundlichkeit

ist Wettbewerbsfaktor

Berlin - Aus Anlass des Internationalen Tages für die Familie haben am Samstag zahlreiche „lokale Bündnisse für die Familie“ einen bundesweiten Aktionstag ausgerichtet. Laut Familienministerium stellten sich an über 350 Orten in Deutschland Initiativen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor. Nach den Worten von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) ist „Familienfreundlichkeit längst ein harter Wettbewerbsfaktor“. Schröder betonte, dass immer mehr Berufstätige ihren Arbeitsplatz nach den Möglichkeiten einer Vereinbarkeit mit der Familie aussuchten. dpa

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