NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

DEUTSCHLAND

Tauss verlässt Piratenpartei

Stuttgart - Der wegen Besitzes von Kinderpornos verurteilte frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss ist am Sonntag aus der Piratenpartei ausgetreten. Um den „Piraten“ nicht zu schaden und die Partei zu stärken, habe er die Partei nun formal verlassen, teilte Tauss am Sonntag mit. Der Ex-Bundestagsabgeordnete war am vergangenen Freitag vom Landgericht Karlsruhe zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. dpa

ÖSTERREICH

SPÖ bangt bei Regionalwahl

Eisenstadt - Der Start ins österreichische „Superwahljahr“ ist für die sozialdemokratische SPÖ am Sonntag bei der Landtagswahl im Burgenland nicht so glatt wie geplant gelaufen. Die Partei ist zwar erneut stärkste Partei geworden, könnte aber laut dem vorläufigen offiziellen Ergebnis knapp ihre absolute Mehrheit im Landtag verlieren. Bis Mittwoch wird es jedoch noch dauern, bis die Wahlscheine ausgezählt sind, die der SPÖ noch ein Mandat zur absoluten Mehrheit bescheren könnten. dpa

JAPAN

Regierungskrise wegen US-Militär

Tokio - Die Sozialdemokratische Partei (SDP) hat am Sonntag den Austritt aus der erst seit September amtierenden Regierung beschlossen. Grund ist der Streit um die Verlegung eines US-Luftwaffenstützpunktes auf der südjapanischen Insel Okinawa. Regierungschef Yukio Hatoyama gerät dadurch immer mehr unter Druck. Er hatte versprochen, den Stützpunkt von der Insel weg zu verlegen, sich aber gegenüber den USA nicht durchsetzen können. dpa

KOREA

China mahnt zu Zurückhaltung

Peking - Im Konflikt um den Nordkorea zugeschriebenen Beschuss eines südkoreanischen Kriegsschiffs hat China zur Zurückhaltung aufgerufen. Es sei „dringend“ geboten, Zusammenstöße zu vermeiden und Spannungen zu mildern, sagte Regierungschef Wen Jiabao am Sonntag bei einem Gipfel mit seinem japanischen Kollegen Yukio Hatoyama und Südkoreas Präsidenten Lee Myung Bak. AFP

ISRAEL

Kein Beitritt zu Atom-Sperrvertrag

Jerusalem- Israel hat mit scharfen Worten die Forderung zurückgewiesen, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten und seine Nuklearanlagen für internationale Kontrollen zu öffnen. Die Abschlusserklärung der Folgekonferenz zum Vertrag sei „fehlerhaft und heuchlerisch“, erklärte die israelische Regierung. Im Gegensatz zu Israel wird der Iran in der Erklärung nicht explizit erwähnt, was auch die USA bemängelten. Dennoch unterzeichnete die US-Regierung das Dokument. rtr

GAZA

Flottille verspätet sich

Gaza - Die bislang größte „Solidaritätsflotte“ mit Hilfsgütern für den Gazastreifen war am Sonntag auf dem Weg in das kleine Palästinensergebiet am Mittelmeer. Nach längeren Verzögerungen seien die letzten der über 700 Passagiere am Morgen vor Zypern an Bord eines der Schiffe gegangen, sagte die Sprecherin der Organisation „Free Gaza“, Audrey Bomse. Die Flottille werde anders als angekündigt frühestens am Sonntagabend vor den Küstengewässern Gazas erwartet. Israel hatte angekündigt, die Flottille notfalls mit Gewalt zu stoppen und die Schiffe zu entern. dpa

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