NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

EU

Weiter Visumpflicht für Russen

Rostow am Don - Die Menschen in der Europäischen Union und Russland müssen weiter auf freies Reisen warten. Kremlchef Dmitri Medwedew blitzte bei dem EU-Russland-Gipfel am Dienstag in Rostow am Don mit seinem Vorstoß ab, die Visumpflicht zu kippen. Zwar waren sich Medwedew und die EU-Spitze einig, dass für die neue Partnerschaft auch engere Kontakte der Menschen nötig seien. Das Ende der Reisebeschränkungen sei aber eher ein „langfristiges Ziel“, sagte Ratspräsident Herman Van Rompuy. Medwedew verwies darauf, dass es gelte, bei den EU-Bürgern alte Ängste aus sowjetischer Zeit abzubauen dpa

FRANKREICH

Paris bildet Afrikas Blauhelme aus

Nizza - Frankreich will in den kommenden zwei Jahren 12 000 afrikanische Soldaten für Friedenseinsätze ausbilden. Es sei „sehr viel intelligenter“, dass Afrika sich selbst um die regionalen und örtlichen Krisen kümmere, sagte Staatspräsident Nicolas Sarkozy zum Abschluss des Frankreich-Afrika-Gipfels in Nizza. Bis 2012 werde man deshalb 300 Millionen Euro für die Ausbildung afrikanischer Blauhelmsoldaten auszugeben. AFP

IRAK

USA übergeben grüne Zone

Bagdad - Die US-Armee hat die Verantwortung für die Sicherheit in der sogenannten grünen Zone in Bagdad an die Iraker übergeben. Die 30-minütige Zeremonie markierte die letzte Etappe des US-Rückzugs aus den irakischen Städten, mehr als sieben Jahre nach dem Einmarsch der US-Truppen in den Irak. In der besonders streng gesicherten grünen Zone befinden sich die irakischen Regierungsgebäude und ausländische Botschaften. Nach dem Sicherheitsabkommen von November 2008 zwischen den USA und dem Irak sollen alle US-Soldaten bis Ende 2011 das Land verlassen. AFP

Gericht bestätigt Wahlergebnis

Bagdad - Das oberste irakische Gericht hat am Dienstag das Ergebnis der Parlamentswahl vom 7. März bestätigt. Das bedeutet, dass jetzt keine neue Betrugsvorwürfe untersucht werden. Die Koalitionsverhandlungen können also offiziell beginnen. Die Parteien sind fast drei Monate noch der Wahl aber wegen Streitigkeiten noch weit von einer Regierungsbildung entfernt. dpa

SCHWEDEN

Militärausgaben steigen trotz Krise

Stockholm - Die weltweite Finanzkrise und riesige Staatsschulden haben den Anstieg der Militärausgaben bisher nicht bremsen können. Im letzten Jahr kletterten sie um Jahr 5,9 Prozent auf 1,5 Billionen Dollar (1,2 Billionen Euro), wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri mitteilte. Nach den am Mittwoch in Stockholm veröffentlichten Angaben aus dem neuen Sipri-Jahrbuch sind die Militärausgaben in den letzten zehn Jahren global um 49 Prozent gestiegen. Die USA wendeten 2009 661 Milliarden Dollar auf, mehr als sechsmal so viel wie China mit dem weltweit zweitgrößten Militärhaushalt (100 Milliarden). dpa

TSCHECHIEN

Rückschlag für Regierungsbildung

Prag - Dämpfer für die Koalitionsverhandlungen in Prag: Wegen eines überraschenden Rückziehers der Partei VV hängt das nach der Parlamentswahl geplante Mitte-rechts-Bündnis am seidenen Faden. Die populistische Gruppierung VV äußerte am Dienstag Vorbehalte gegen das aus ihrer Sicht „zu weiche“ Antikorruptionsprogramm von Demokratischer Bürgerpartei (ODS) und der liberalen Kraft TOP 09. dpa

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