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Gegner von Stuttgart 21 sagen Treffen mit Bahn und Politik ab



Stuttgart - Mit Trillerpfeifen und Vuvuzelas haben tausende Menschen am Montagabend erneut gegen das Milliarden- Bahnprojekt Stuttgart 21 protestiert. Die Demonstranten reagierten begeistert, als führende Vertreter des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 verkündeten, dass man das geplante Spitzengespräch mit Bahn, Land und Stadt abgesagt habe. Das Bündnis hatte einen sofortigen Baustopp verlangt, Bahn und Land wollten dieser Forderung aber nicht nachkommen. dpa

Graumann tritt für Präsidentschaft

des Zentralrats der Juden an

Berlin - Der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, hat seine Kandidatur für den Spitzenposten des Verbands angekündigt. Generalsekretär Stephan Kramer teilte mit, Graumann habe bei der Sitzung des Direktoriums große Zustimmung dafür bekommen. Der 1950 in Israel geborene Graumann will die bisherige Präsidentin Charlotte Knobloch ablösen. Die 77-Jährige verzichtet auf eine weitere Kandidatur. dpa

Hamburger Bürgerschaft

vor Einigung auf neues Schulgesetz

Hamburg - Nach der gescheiterten Einführung der sechsjährigen Primarschule in Hamburg wollen sich die Fraktionen in der Bürgerschaft noch in diesem Monat auf ein neues Schulgesetz einigen. Das Änderungsgesetz soll zur nächsten Bürgerschaftssitzung am 15. September eingebracht werden, damit das Schulgesetz unverzüglich geändert werden kann. dapd

Datenschutzbeauftragter gegen Vorratsdatenspeicherung

Berlin - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar ist gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Er stellt sich damit gegen BKA-Chef Jörg Ziercke. Von der Bundesregierung erwarte er, dass sie sich für Alternativen einsetze, „die deutlich datenschutzfreundlicher sind“, sagte Schaar. dapd

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