NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Fast jeder vierte Deutsche hätte

lieber Guttenberg als Kanzler

Berlin - Fast jeder vierte Deutsche würde an der Spitze der Bundesregierung einer Umfrage zufolge lieber Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sehen als Kanzlerin Angela Merkel. Nur 14 Prozent sagten in der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für „Stern“ und RTL, Guttenberg, der erst seit Februar 2009 der Bundesregierung angehört, wäre schlechter als die seit fünf Jahren amtierende Merkel. rtr

Merkel: Der Islam gehört

zu Deutschland

Lübeck - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat wie Bundespräsident Christian Wulff den Islam als Teil Deutschlands bezeichnet. „Der Islam gehört zu Deutschland“, sagte sie am Mittwoch vor gut 1500 Christdemokraten in Lübeck. Die CDU- Chefin verlangte, der Islam müsse differenzierter betrachtet werden. „Es gibt übrigens nicht ,den’ Islam“, sagte sie. dpa

Greenpeace klagt

wegen Erkundung in Gorleben

Berlin - Greenpeace und die Rechtshilfe Gorleben klagen mit betroffenen Anwohnern gegen die Wiederaufnahme der Erkundung im Salzstock Gorleben. Das Verwaltungsgericht Lüneburg bestätigte den Eingang einer Klage gegen die im September genehmigte Verlängerung des Rahmenbetriebsplans von 1982. Die Verlängerung sei rechtswidrig, da sämtliche Voraussetzungen sich seither geändert hätten, argumentieren die Kläger. dpa

Ex-Bundeswehrsoldat scheitert

mit Schmerzensgeldklage

Koblenz - Ein früherer Zeitsoldat der Bundeswehr, der eine Krebserkrankung auch auf eine Strahlenbelastung als Radarmechaniker zurückführt, hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Das Oberlandesgericht Koblenz bestätigte am Mittwoch in einem Berufungsverfahren ein entsprechendes Urteil des Landgerichts. Schmerzensgeld kann nach Überzeugung des Gerichts nur zugesprochen werden, wenn ein vorsätzliches Dienstvergehen vorliegt, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Richter hätten in dem Fall aber keine vorsätzliche Verletzung von Amtspflichten erkannt. Der Mann habe aber Versorgungsansprüche.AFP

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