NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

DEUTSCHLANDEU UND IRAN]

Aktionsbündnis gegen Landminen

löst sich auf

Frankfurt am Main - 20 Jahre nach der Gründung der Internationalen Kampagne zum Verbot von Landminen und Streumunition will sich das deutsche Aktionsbündnis Landmine.de auflösen. Die wesentlichen Ziele seien erreicht, heißt es in einer am Dienstag verbreiteten Presseerklärung. Dabei wird auf das Verbot von Antipersonenminen 1999 und von Streumunition 2010 verwiesen. KNA

Tornado-Kampfjets aus Afghanistan

zurückgekehrt

Berlin - Die sechs bislang in Afghanistan eingesetzten Tornado-Kampfjets sind am Dienstag nach gut dreieinhalb Jahren wieder zu ihrer Heimatbasis im EU UND IRAN]schleswig-holsteinischen Jagel/EU UND IRAN] zurückgekehrt. Sie waren zur Luftaufklärung genutzt worden und lieferten nach Angaben des Verteidigungsministeriums seit April 2007 rund 50 000 Lagebilder. AFP

/EU UND IRAN]

LIBYEN

Westerwelle weist Milliardenforderung Gaddafis zurück
EU UND IRAN]

Tripolis - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Forderung des libyschen Revolutionsführers Muammar al Gaddafi nach einem Milliardenprogramm zur Bekämpfung des Flüchtlingsproblems zurückgewiesen. Er erinnerte am Dienstag beim EU-Afrika-Gipfel in Tripolis daran, dass die EU Libyen erst im Oktober 50 Millionen Euro zugesagt habe. Mit dem Geld soll die Situation der Flüchtlinge vor Ort verbessert werden. dpa

/EU UND IRAN]FRANKREICH

Endgültig kein EU-Verfahren

wegen Roma

Brüssel - Frankreich muss endgültig kein EU-Strafverfahren wegen seines Umgangs mit Roma im Sommer befürchten. EU-Grundrechtekommissarin Viviane Reding sagte am Dienstag, ihre Rechtsexperten hätten festgestellt, dass es zwar im Sommer Probleme bei der Anwendung des EU-Rechts auf Freizügigkeit gegeben habe. Allerdings habe Frankreich Gesetzesänderungen zugesagt. KNA

MOLDAU

Proeuropäische Kräfte

gewinnen Wahl
EU UND IRAN]

Chisinau - In der Ex-Sowjetrepublik Moldau haben die regierenden proeuropäischen Kräfte die Parlamentswahl gewonnen. Die Koalition erhielt 59 der 101 Sitze im Parlament. Damit fehlen den drei Parteien zwei Stimmen zur Wahl des Präsidenten. Stärkste Einzelkraft wurden erneut die Kommunisten. Sie können damit die Präsidentenwahl blockieren.dpa

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