NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Wendepolitiker Wolfgang Schnur

ist verschwunden

Berlin - Der DDR-Wendepolitiker und Stasi-Spitzel Wolfgang Schnur wird seit Wochen vermisst. Die Spur soll möglicherweise nach Afrika führen. Sein Rechtsanwalt und Freund aus den Umbruchtagen von 1989, Peter-Michael Diestel, hat im Namen der Familie ein Nachforschungsersuchen beim Auswärtigen Amt gestellt. Das Auswärtige Amt bestätigte lediglich, dass es mit dem Fall befasst sei. Nach einem Bericht der Zeitschrift „Superillu“ führt die Spur nach Ghana, wo der 66-jährige Schnur Geschäftskontakte pflegen und ein Geschäft mit „Goldstaub“ habe vermitteln wollen. Schnur hatte zusammen mit Rainer Eppelmann den Demokratischen Aufbruch gegründet, dessen Pressesprecherin damals Angela Merkel wurde. 1996 wurde er vom Berliner Landgericht verurteilt, weil er für die DDR-Staatssicherheit Mandanten bespitzelt hatte. dpa

Abschaffung der Arbeitslosenhilfe war verfassungsgemäß

Karlsruhe - Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe vor sechs Jahren war verfassungsgemäß. Das Bundesverfassungsgericht wies die Beschwerde eines ehemaligen Arbeitslosenhilfe-Empfängers als unbegründet zurück. Er hatte unter anderem sein Eigentumsrecht verletzt gesehen. Nach Feststellung der höchsten deutschen Richter ist die Arbeitslosenhilfe im Gegensatz zum Arbeitslosengeld kein beitragsfinanzierter Entgeltersatz, sondern wurde bei Bedürftigkeit aus Steuermitteln erbracht. Der gesetzliche Anspruch auf Arbeitslosenhilfe sei somit kein Eigentum im Sinne dieses Grundrechts (Az: 1 BvR 2628/07). dpa

Leyen: Zeichen für

Rentenerhöhung stehen gut

Berlin - Die rund 20,4 Millionen Rentner in Deutschland dürfen auf eine bescheidene Rentenerhöhung im kommenden Jahr hoffen. „Die Zeichen stehen gut“, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Gesicherte Zahlen zur Einkommensentwicklung lägen aber erst im Frühjahr vor. Sie vermied daher jede Festlegung. dpa

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar