NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

SPD kritisiert„Beitragssatzlüge“

Berlin - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat der Koalition vorgeworfen, die Bürger belogen und unnötig mit höheren Krankenkassenbeiträgen belastet zu haben. Statt des von der Regierung behaupteten Riesendefizits in der gesetzlichen Krankenversicherung blieben dem Gesundheitsfonds zum Jahresende 6,3 Milliarden Euro übrig. Zum Jahresbeginn waren die Beiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent des Bruttolohns erhöht worden. Lauterbach forderte, den Arbeitnehmersatz aufgrund der neuen Zahlen „sofort“ um 0,3 Punkte zu senken. Das Gesundheitsministerium lehnte dies ab. Reserven seien „nötig und sinnvoll, um unerwartete Risiken aufzufangen“, sagte Staatssekretär Daniel Bahr (FDP). raw

Kohl will kein Denkmal von sich

Dresden - Altkanzler Helmut Kohl hat Plänen der Dresdner CDU und FDP für ein „Einheitskanzler“-Denkmal eine klare Absage erteilt. Er habe Denkmäler zu seiner Person immer abgelehnt, erklärte der CDU-Politiker nach Angaben der sächsischen Staatskanzlei. Kohl zeigte sich demnach in einem Gespräch mit Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) sehr überrascht von der Idee, ihn selbst habe bisher auch niemand dazu gefragt. Kohl regte an, auf dem geschichtsträchtigen Platz vor der Dresdner Frauenkirche einfach mit einer Gedenktafel an die friedliche Revolution 1989 zu erinnern. dapd

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben