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Koalition streitet

über Cyber-Abwehrzentrum

Hamburg - Bei der FDP regt sich Widerstand gegen die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für ein nationales Cyber-Abwehrzentrum. Eine „Vermischung polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeiten“ komme nicht infrage, sagte die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Gisela Piltz, laut „Spiegel“. Das Cyber-Abwehrzentrum in Bonn dürfe erst eingerichtet werden, wenn die „Auswirkungen solcher Zentren auf das Trennungsgebot“ von Polizei und Geheimdiensten geklärt seien. Zudem dürften Belange innerer und äußerer Sicherheit nicht vermischt werden. Das Thema soll am 23. Februar im Kabinett behandelt werden. Im April soll ein zehnköpfiges Team die Arbeit aufnehmen. Die Liberalen stoßen sich an der geplanten Zusammensetzung. Neben Mitarbeitern aus dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sollen auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und Verfassungsschützer dazugehören. Später auch die Industrie, die Bundeswehr, das Bundeskriminalamt und der BND. AFP

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