NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Staatsanwaltschaft: Feldpost

doch in Deutschland geöffnet

Darmstadt - Feldpostbriefe von Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan sind doch in Deutschland unerlaubt geöffnet worden. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Darmstadt am Freitag. Es sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Bei 30 bis 40 Briefen könne es in der Feldpost-Leitstelle Darmstadt der Bundeswehr zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe im Januar hatte ein Sprecher der Verteidigungsministeriums darauf hingewiesen, die Soldatenbriefe in Afghanistan seien nicht von der Bundeswehr, sondern von einem privaten Vertragspartner transportiert worden. „Wir haben festgestellt, dass die Post, bis sie nach Darmstadt gekommen ist, nicht geöffnet wurde“, sagte jetzt der Behördensprecher. dpa

Neonazis dürfen am Samstag

in Dresden marschieren

Dresden - Neonazis dürfen am Samstag nun doch an drei Orten in Dresden aufmarschieren und Kundgebungen abhalten. Wie das Verwaltungsgericht Dresden in einer am Freitag veröffentlichten Eilentscheidung mitteilte, dürfen die von den Neonazis angemeldeten Versammlungen nicht zu einer gemeinsamen Veranstaltung zusammengefasst werden. Das Gericht gab damit mehreren Eilanträgen statt, mit denen die Rechtsextremen gegen entsprechende Auflagen der Stadtverwaltung vorgegangen waren. Die Richter wiesen darauf hin, dass gegen eine friedliche Versammlung, die den Anlass für Gegendemonstrationen bildet, grundsätzlich nur unter den Voraussetzungen des polizeilichen Notstands eingeschritten werden dürfe. Diese lägen aber nicht vor. dapd

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