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DEUTSCHLAND

SPD im Südwesten vor den Grünen

München - Die SPD liegt einer Umfrage zufolge in Baden-Württemberg erstmals seit Sommer wieder vor den Grünen. In der am Sonntag veröffentlichten Emnid- Umfrage für das Nachrichtenmagazin „Focus“ erzielte die SPD vier Wochen vor der Landtagswahl am 27. März 23 Prozent. Die Grünen kamen auf 22 Prozent. In der Vorwoche hatten die Grünen noch bei 23 Prozent gelegen und die SPD bei 20 Prozent. Ein mögliches rot-grünes Bündnis liegt der Umfrage zufolge derzeit mit 45 Prozent einen Prozentpunkt hinter einem schwarz-gelben Bündnis mit 46 Prozent. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) schloss indes auch ein schwarz-grünes Bündnis nicht aus. Seine Partei liegt derzeit bei 40 Prozent. dapd

Stegner soll SPD-Chef in Kiel bleiben

Kiel - Der schleswig-holsteinische SPD-Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner soll auch nach seiner parteiinternen Niederlage eine wichtige Rolle bei den Sozialdemokraten spielen. Stegner hatte einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl am Vortag klar gegen den Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig verloren. Albig sagte am Sonntag auf einer Pressekonferenz, er werde eine erneute Kandidatur Stegners für den SPD-Landesvorsitz unterstützen. dpa

Beck: Bundeswehrreform später

Berlin - Die Bundeswehrreform sollte nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck verschoben werden. Der SPD-Politiker verwies in einem Deutschlandfunk-Interview am Sonntag darauf, dass Minister Karl-Theodor zu Guttenberg erst einmal weniger sparen müsse. „Nachdem er jetzt Luft bekommen hat, was die Haushaltseinsparungen angeht, habe ich vorgeschlagen, dass er die Umstrukturierungen um ein Jahr hinausschiebt, damit das alles nicht mit heißer Nadel gestrickt wird.“ rtr

NORDKOREA

Regime droht Südkorea

Seoul - Nordkorea hat im Konflikt mit Südkorea seinen Ton wieder verschärft und erneut mit Militärschlägen gegen das Nachbarland gedroht. Das kommunistische Land warnte am Sonntag vor weiteren anti-nordkoreanischen Propaganda- Aktionen aus Grenzgebieten im Süden. Sollte Südkorea die „psychologische Kriegsführung“ nicht sofort einstellen, würden die nordkoreanischen Streitkräfte das Feuer auf Orte im Grenzgebiete eröffnen, sagte ein Militärsprecher der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA. Nach Angaben von Abgeordneten in Seoul hatte die südkoreanische Armee Ballons mit Flugblättern Richtung Nordkorea geschickt. dpa

TÜRKEI

Ex-Premier Erbakan gestorben

Ankara - Der frühere islamistische türkische Regierungschef Necmettin Erbakan ist tot. Erbakan sei am Sonntag im Alter von 84 Jahren an Herzversagen gestorben, sagte einer seiner Angehörigen dem türkischen Sender NTV. „Die Türkei hat eine ihrer größten Persönlichkeiten verloren“, sagte Oguzhan Asilturk im Fernsehen. Erbakan, der Mitte der 90er Jahre an die Macht kam, galt auch als Mentor des derzeitigen türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Erbakan war 1996 an der Spitze einer Koalitionsregierung der erste islamistische Ministerpräsident der Türkei geworden. Im Juni 1997 wurde er von der Armee aus dem Amt gedrängt. Seine islamistische Wohlfahrtspartei (RP) wurde im Januar 1998 verboten, Erdogan gründete darauf die heutige Regierungspartei AKP. Erbakan versuchte, durch die Gründung der Tugendpartei politisch wieder Fuß zu fassen. Als das Verfassungsgericht auch diese Partei verbot, wurde als deren Nachfolgerin die Seligkeitspartei (Saadet) ins Leben gerufen, zu deren Vorsitzendem Erbakan gewählt wurde. Im Jahr 2002 wurde er wegen Veruntreuung von Parteigeldern zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, konnte die Vollstreckung des Urteils jedoch aus gesundheitlichen Gründen mehrmals aufschieben. Im August 2008 schließlich erließ Staatspräsident Abdullah Gül Erbakan den Rest seiner Strafe. AFP

AFGHANISTAN

Schwere Vorwürfe gegen Nato

Kabul - Ein Woche nach Nato-Angriffen im Osten Afghanistans hat eine Regierungskommission in Kabul schwere Vorwürfe erhoben. Bei dem Angriff seien 65 Zivilisten getötet worden. Wie der Chef des Gremiums, Schahsada Masud, am Sonntag mitteilte, kamen 40 Jungen und Mädchen sowie 25 Erwachsene ums Leben, die meisten davon bei einem Luftangriff auf ein Dorf. Die Nato-Piloten hätten sie für Aufständische gehalten. Die Isaf hat die Vorwürfe bisher zurückgewiesen. Das Ergebnis einer von der Isaf angekündigte Untersuchung liegt bislang nicht vor. Nach Angaben Kabuls kamen 2010 insgesamt 2043 Zivilisten im Afghanistan-Konflikt ums Leben. dpa

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