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De Maizière: Rüstungsaufträge werden teilweise neu verhandelt



Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will Rüstungsaufträge in Teilen rückgängig machen, um Geld für neue Beschaffungen zu bekommen. Für Investitionen stünden zwar 23 Prozent des Bundeswehrhaushaltes zur Verfügung, sagte er am Donnerstag im Bundestag. Allerdings sei fast alles davon für Bestellungen der Vergangenheit gebunden. Er habe ein Konzept in Auftrag gegeben, um der Bundeswehr neue finanzielle Spielräume zu verschaffen. Kern sei eine Prioritätensetzung bei den Beschaffungen. Danach werde er die Rüstungsindustrie einladen und ihnen zwei Varianten vorschlagen. „Die eine Variante: Wir bezahlen, was bestellt ist und stellen die Dinge, die wir nicht mehr brauchen, auf den Hof und können nichts Neues bestellen.“ Bei der anderen Variante würden die Planungen angepasst und die Freiräume für neue Bestellungen genutzt. rtr

Früherer Bundesminister Hans Apel im Alter von 79 Jahren gestorben

Hamburg - Der frühere SPD-Spitzenpolitiker Hans Apel ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 79 Jahren in Hamburg, wie seine Frau Ingrid am Mittwoch zu „Spiegel Online“ sagte. Ihr Mann sei nach zweijähriger Krankheit in einer Klinik im Kreis seiner Familie gestorben. Apel war von 1974 bis 1978 Finanzminister unter Kanzler Helmut Schmidt (SPD), danach bis 1982 Verteidigungsminister. 1985 trat Apel als Berliner SPD-Spitzenkandidat an, unterlag aber gegen den CDU-Politiker Eberhard Diepgen. Er vertrat Hamburg lange als Bundestagsabgeordneter und war zeitweise stellvertretender SPD- Fraktionschef. Apel galt als einer der profiliertesten Köpfe des konservativen SPD-Flügels. AFP

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