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Umstrittenes Bundeswehr-Video

aus Internet entfernt

Berlin - Die Bundesregierung hat nach dem Vorwurf der Gewaltverherrlichung ein umstrittenes Bundeswehr-Video aus ihrem Youtube-Kanal entfernt. Der Clip zeige „realistische Szenen aus dem Leben der Soldaten“, passe aber nicht „in die Sprache“ des Youtube-Kanals der Regierung, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Freitag in Berlin. Die Regierung wolle dort „in Bild und Wort über ihre Arbeit informieren“. Bei dem hundert Sekunden langen, abwechselnd mit Rockmusik und Passagen der Nationalhymne unterlegten Stück fehlten aber die Worte. Das Video war vor zwei Tagen eingestellt worden. Die Grünen hatten insbesondere die Unterlegung einer Bombendetonation mit der Nationalhymne kritisiert und von „Verherrlichung militärischer Gewalt und kriegerischer Auseinandersetzung“ sowie einem „Zerrbild des Dienstes bei der Bundeswehr“ gesprochen. Die Bundesregierung bestritt am Freitag, dass ihre Entscheidung etwas mit der Kritik zu tun habe. Er habe den Film abgenommen und stehe zu der Produktion, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris. Dass der Kurzfilm überhaupt zwischenzeitlich auf dem Bundesregierungskanal abgerufen werden konnte, war nach Angaben von Vizeregierungssprecher Streiter eine Panne. AFP

Rösler und Röttgen streiten

über Solarförderung

Berlin - Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) streiten über die Photovoltaik-Förderung. Da die Erneuerbare-Energien-Umlage 2013 aber über 3,5 Cent steigen könne, müsse bei den größten Kostentreibern gespart werden, sagte eines Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Freitag in Berlin. Das Umweltministerium geht dagegen nach Darstellung einer Sprecherin von einer stabilen Umlage aus. Die Photovoltaik-Förderung sei zudem bereits gesenkt werden, eine weitere Kürzung um 15 Prozent stehe Anfang 2012 an. Jetzt müsse abgewartet werden, wie sich dies auswirke. dapd

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