NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

DEUTSCHLAND

Ethikkommission soll

bei Endlagersuche helfen

Berlin - Die Bundesregierung will sich wie beim Atomausstieg auch bei der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll von einer Ethikkommission beraten lassen. Zur Begleitung des Suchprozesses soll zudem ein Bundesinstitut für Endlagerung eingerichtet werden. Dies bestätigte eine Sprecherin von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU). Mit der Inbetriebnahme eines Endlagers wird nicht vor 2040 gerechnet. Bis dahin verbleibt der stark strahlende Müll in oberirdischen Zwischenlagern. dpa

DEUTSCHLAND

Zahl der Asylbewerber

steigt deutlich

Berlin - In Deutschland haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Menschen um Asyl gebeten als in den Jahren zuvor. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, beantragten 2011 fast 46 000 Flüchtlinge Asyl. Das sei der höchste Wert seit acht Jahren, etwa elf Prozent mehr als 2010. Die meisten flüchten aus muslimisch geprägten Ländern, in denen Verfolgung weit verbreitet ist, wie Afghanistan, Pakistan, Syrien und dem Iran. epd

Meinungsseite

SYRIEN

Arabische Staaten

suchen Rat der UN

Beirut - Knapp einen Monat nach dem Beginn des Beobachtereinsatzes in Syrien ziehen die Golfstaaten ihre Vertreter aus dem Land ab. Die Regierungen folgten einem Schritt Saudi-Arabiens, dessen Regierung Machthaber Baschar al Assad wegen der anhaltenden Gewalt scharf kritisiert hatte. Mit dem Rückzug der Beobachter könnte der gesamte Einsatz scheitern. Die insgesamt 165 Beobachter der Arabischen Liga sollten überwachen, ob sich Assad an den Friedensplan der Liga hält. Die Liga will nun mit den UN über den Konflikt beraten. rtr

IRAN

Teheran warnt EU

vor Konsequenzen des Ölembargos

Teheran - Teheran hat in einer offiziellen Reaktion auf die jüngst von der EU beschlossenen Ölsanktionen vor ernsten Folgen für Europa gewarnt. Die Sanktionen seien „unvernünftig und ungerechtfertigt“, hieß es in einer Mitteilung des iranischen Außenministeriums weiter. Die Maßnahmen der EU – ein Ölembargo ebenso wie das Einfrieren von Konten der iranischen Zentralbank – waren am Dienstag in Kraft getreten. Das Ministerium warf der EU eine „feindliche Haltung“ gegenüber dem Iran vor, berichtete die Nachrichtenagentur Fars. dpa

IRAK

Menschenrechtskommissarin

schockiert über Hinrichtungen

Genf - Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat die jüngste Hinrichtungswelle im Irak scharf verurteilt. Es sei schockierend, dass die Behörden an einem Tag 34 Todesurteile vollstreckt hätten. Die Verurteilten, die alle am 19. Januar hingerichtet wurden, seien für verschiedene Verbrechen bestraft worden. Insgesamt würden im Irak 48 Delikte mit dem Tode bestraft. Transparenz und Fairness vor Gericht seien zudem mangelhaft. Die UN gehen davon aus, dass seit Mitte November 63 Menschen exekutiert wurden. epd

ÄTHIOPIEN

Addis widerspricht Darstellung der Rebellen zur Entführung Deutscher

Berlin - Äthiopiens Regierung hat den Arduf-Rebellen widersprochen, wonach Addis’ Armee für den Tod der Touristen verantwortlich sei. Es gebe keine Soldaten dort, es habe keinen Kampf gegeben, Afar sei eine Touristenregion, sagte Botschafter Shamebo dem Tagesspiegel. Die Rebellen seien eindeutig von Eritrea gesteuert. Die deutsche Botschaft und GSG-9-Beamte seien in der Region und könnten dies prüfen. Das Auswärtige Amt erklärte, es gebe keine Erkenntnisse dazu. Man setze alles daran, die beiden Deutschen zurückzubringen. mue

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