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Niebel will Mittel für Bildung

in Entwicklungsländern aufstocken

Berlin - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will die Mittel für Bildung in Entwicklungsländern deutlich aufstocken. Besonders in Afrika sollen die Gelder von 2009 bis 2013 verdoppelt werden, sagte Niebel bei der Vorstellung der neuen Bildungsstrategie der deutschen Entwicklungspolitik. Im laufenden Jahr gibt Deutschland nach Worten Niebels weltweit gut 390 Millionen Euro für Bildung aus. Für Afrika beliefen sich diese Mittel 2009 auf 68,5 Millionen Euro, 2012 seien es bereits 133 Millionen, im kommenden Jahr würden dann 137 Millionen veranschlagt. dpa

Kundus-Opfer scheitert formal

mit Feststellungsklage

Köln/Bremen - Ein afghanischer Lastwagenfahrer, der 2009 beim Nato-Luftangriff von Kundus verletzt wurde, ist am Donnerstag aus formalen Gründen mit einer „Feststellungsklage“ gegen die Bundesrepublik gescheitert. Er wollte sich die Rechtswidrigkeit des Angriffs bestätigen lassen. Das Verwaltungsgericht Köln verneinte aber seine Klagebefugnis: Als Unschuldiger habe er kein Rehabilitationsinteresse, es bestehe auch keine Wiederholungsgefahr, und Schadenersatz versuche er bereits in einem (derzeit ruhenden) Zivilprozess am Landgericht Bonn einzuklagen. stg.

Erstes Bundeswehrcamp

in Afghanistan schließt im März

Berlin - Als erstes Bundeswehrcamp in Afghanistan wird der Stützpunkt Talokan in der Provinz Tachar bis Ende März geschlossen. Das geht aus einer Bundestagsunterrichtung des Verteidigungsministeriums hervor. Die Schließung des Lagers ist das erste sichtbare Zeichen des Bundeswehrabzugs aus Afghanistan, für den der Bundestag Ende Januar grünes Licht gegeben hatte. Das Camp, in dem bisher rund 60 Soldaten, Polizisten und Zivilisten stationiert waren, wurde 2007 als Außenposten des etwa 70 Kilometer entfernten und deutlich größeren Feldlagers von Kundus gegründet. dpa

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