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Erstmals weniger neue Hartz-IV-Klagen bei Sozialgerichten

Kassel - Die Zahl von Hartz-IV-Klagen an Deutschlands Sozialgerichten geht erstmals zurück. 2011 seien 170 488 Neueingänge und damit weniger als im Jahr zuvor in der ersten Instanz registriert worden, sagte der Sprecher des Bundessozialgerichts, Thomas Voelzke. Doch könne nicht von einer Trendwende gesprochen werden. Denn die Zahlen des vergangenen Jahres lägen noch deutlich über denen von 2009. Zudem sei in Berlin-Brandenburg und Schleswig-Holstein entgegen der Situation in anderen Bundesländern die Zahl der Klagen weiter gewachsen. Seit Inkrafttreten der Hartz-IV- Gesetze war die Klagewelle jedes Jahr gestiegen.

Auch wächst die Zahl neuer Verfahren, die bei den höheren Instanzen ankommen, jetzt noch an. dapd

Frauenministerin Schröder

rettet Projekt von Alice Schwarzer

Berlin - Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) hat die Zukunft eines Projekts gesichert, das die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer initiiert hatte. Die Ministerin stelle für vier Jahre aus ihrem Etat jeweils 150 000 Euro an Fördermitteln für den „FrauenMediaTurm“ in Köln bereit, teilte ihr Ministerium mit. Damit stellt die Regierung dem Archiv und Dokumentationszentrum zur Frauengeschichte die Mittel zur Verfügung, die die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zuvor gestrichen hatte. Die Regierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte die Fördermittel für den „FrauenMediaTurm“ von 210 000 auf 70 000 Euro gekürzt. Schröder sagte, sie unterstütze das Projekt aus Freude und Überzeugung. Ende 2010 hatte die Ministerin sich einen heftigen Streit mit Schwarzer über den Feminismus geliefert. Ohne neue Finanzmittel wäre das Archiv vermutlich nicht mehr zu halten gewesen. AFP