NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Keine erweiterten Ermittlungen gegen Wulff

Hannover - Die Staatsanwaltschaft Hannover hat Berichte über eine Ausweitung der Ermittlungen gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff dementiert. „Es gibt nichts Neues. Die bereits bekannten Verdachtsmomente bestehen unverändert fort“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Manfred Knothe, am Sonntag. Die Justiz ermittelt gegen Wulff wegen des Verdachts der Vorteilsnahme während seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident. dpa

Schäuble verhindert offenbar Ehegattensplitting für Homosexuelle

Hamburg - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verhindert laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ das Ehegattensplitting für eingetragene Lebenspartnerschaften von Schwulen und Lesben. Vergangene Woche habe Schäuble bei der Finanzministerkonferenz von Bund und Ländern seinen Vorbehalt erklärt, heißt es. Damit hebele der Finanzminister eine Vereinbarung aus, auf die sich die für Steuern zuständigen Spitzenbeamten der Länder und der obersten Finanzbehörden des Bundes Anfang März geeinigt hatten. dpa

Vertriebenen-Ausstellung erinnert

an Massenmord an den Armeniern

Berlin - Der Umgang mit dem Massenmord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg droht das deutsch-türkische Verhältnis zu belasten. In der mit Spannung erwarteten Ausstellung zur Vertreibung in Europa „Heimatweh“, die am Dienstag von Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet wird, wird auch an Genozid und Vertreibung der Armenier durch die Türken erinnert. Bis heute streitet die türkische Regierung jede Verantwortung für die Massaker ab, denen nach manchen Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Menschen zum Opfer fielen. KNA

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben