NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Iranische Asylbewerber

im Hungerstreik



Würzburg - Acht iranische Asylbewerber sind am Montag in Würzburg in den Hungerstreik getreten. Ziel der Aktion sei, Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) zu einer Stellungnahme bezüglich der harten Lebenssituation Asylsuchender in Bayern zu bewegen. Mit der Aktion wollen sie Anerkennung als politische Flüchtlinge erlangen, erklärte ein Demonstrant. Das jahrelang andauernde Asylverfahren sei eine große Belastung für die Flüchtlinge. Das Verwaltungsgericht hatte den öffentlichen Hungerstreik genehmigt, nachdem die Stadt Würzburg diesen im Vorfeld verhindern wollte. epd

Piraten wollen mit Mini-Budget

in drei Landtage einziehen

Neumünster - Die Piratenpartei will bei allen drei anstehenden Landtagswahlen trotz ihres geringen Budgets den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Im Saarland müssen die Piraten dabei mit 40 000, in Schleswig-Holstein mit 70 000 und in Nordrhein-Westfalen mit 120 000 Euro auskommen. Jüngsten Umfragen zufolge liegen die Piraten in den drei Bundesländern derzeit etwa bei fünf Prozent oder leicht darüber.dapd/dpa

Bericht: Koalition einigt sich

auf Pflegereform

Berlin - Die Koalition hat sich nach einem Pressebericht auf letzte Details der Pflegereform geeinigt. Damit könne das Bundeskabinett den Gesetzentwurf in der nächsten Woche beschließen, berichtete die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf Koalitionskreise. Zu den abschließenden Änderungen zählten die ambulanten Betreuungsdienste. Diese sollten nicht grundsätzlich neben den ambulanten Pflegediensten eingeführt werden, sondern zunächst in Modellversuchen erprobt werden. AFP

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