NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

DEUTSCHLAND

Waffenlobbyist Schreiber kommt frei Augsburg - Der frühere Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber kommt wegen gesundheitlicher Probleme auf freien Fuß. Die 10. Strafkammer des Augsburger Landgerichts habe auf Antrag der Verteidigung den Haftbefehl gegen den 78-Jährigen aufgehoben, teilte ein Gerichtssprecher am Dienstag mit. Der zu acht Jahren Gefängnis verurteilte Schreiber stehe nun unter Hausarrest. Unter anderem müsse er sich einmal täglich bei der Polizei melden. Schreiber hatte Anfang März in seiner Gefängniszelle in der Justizvollzugsanstalt Augsburg einen Herzinfarkt erlitten.dpa

Ungarin wird Staatssekretärin

Wiesbaden - Die Ungarin Zsuzsa Breier wird die erste Staatssekretärin in Hessen ohne deutschen Pass. Die ehemalige Diplomatin übernimmt in dem von Jörg- Uwe Hahn (FDP) geführten Justiz- und Europaministerium die Zuständigkeit für Europa von Nicola Beer (FDP), die Ende Mai als neue Kultusministerin vereidigt wird. Breier ist derzeit noch parteilos, will aber in die FDP eintreten und von Berlin nach Wiesbaden ziehen. dapd

UKRAINE

Timoschenko bricht Behandlung ab

Brüssel - Die erkrankte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko hat aus Protest gegen die Veröffentlichung ihres Therapieplans die Behandlung durch einen Berliner Arzt abgebrochen. Die Behörden in Charkow hätten mit der Bekanntgabe gegen ihre Rechte verstoßen, teilte die Ex-Regierungschefin am Dienstag mit. Der Neurologe Lutz Harms kündigte an, die Ukraine zu verlassen. Eine Kollegin werde ihn ersetzen, sagte der Arzt der Klinik Charité. Das Oberste Gericht verschob indes die Prüfung des Urteils gegen Timoschenko auf den 26. Juni. Ministerpräsident Nikolai Asarow führte am Dienstag in Brüssel Gespräche mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und EU-Kommissar Stefan Füle. Er beteuerte, die Justiz in seinem Land sei frei und unabhängig. „Niemand wird in unserem Land aus politischen Gründen verfolgt.“ Er lud Juristen aus der EU ein, den Prozess gegen Timoschenko zu verfolgen.dpa

USA

Romney liegt vor Obama

Washington - Mitt Romney holt im US- Präsidentenwahlkampf immer mehr auf. Nach einer neuesten Umfrage der „New York Times“ und des TV-Senders CBS käme der Republikaner derzeit auf 46 Prozent der Stimmen, Präsident Barack Obama lediglich auf 43 Prozent. Allerdings sind die Zahlen mit Vorsicht zu genießen, da die Umfrage eine statistische Fehlerquote von plus/minus vier Prozentpunkten habe, teilte der Sender mit. Noch vor vier Wochen lagen Obama und Romney gleichauf, im Februar und März führte der Amtsinhaber. dpa

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