NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Niebel: Mein Teppich

war nicht zollpflichtig



Berlin - Entwicklungsminister Dirk Niebel sieht sich in der „Teppich-Affäre“ zumindest teilweise entlastet. Das von ihm vor drei Monaten in Kabul erworbene Stück sei nicht zollpflichtig gewesen, sagte der FDP-Politiker am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Afghanistan unterliege als eines der am wenigsten entwickelten Länder einer EU-Sonderregelung. Demnach dürften Privatpersonen Waren wie Teppiche zollfrei nach Deutschland einführen. Dies habe ihm sein Anwalt jetzt mitgeteilt. dpa

Bundesweite Razzien gegen

rechtsextremes Internet-Forum

Wiesbaden - Mit bundesweiten Razzien sind Sicherheitsbehörden am Donnerstag gegen die Betreiber des rechtsextremen Internet-Forums „Thiazi.net“ vorgegangen. Bei den Durchsuchungen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Rostock wurden in elf Bundesländern 24 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht, teilte das Bundeskriminalamt mit. Schwerpunkte waren Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. Grund der Razzien sei der Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung. epd

Linken-Vorsitzende Kipping will mit Piraten-Chef Schlömer diskutieren

Berlin - Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat den Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, zu einer öffentlichen Diskussion eingeladen. Kipping schrieb am Donnerstag auf ihrer Facebook-Seite, sie habe in den vergangenen Tagen ihren neuen Ko-Chef Bernd Riexinger „kennen und schätzen gelernt“. Sie werde nun in den sitzungsfreien Sommerwochen „hoffentlich dem anderen Parteivorsitzenden Bernd“ begegnen. Dem Tagesspiegel sagte Kipping: „Wir sind auch für mehr Transparenz. Deshalb wollen wir, dass das Treffen per Livestream im Internet übertragen wird.“ m.m.

0 Kommentare

Neuester Kommentar