NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Merkel kommentiert

Gaucks Appell nicht

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will nicht öffentlich auf den Appell von Bundespräsident Joachim Gauck antworten, sie solle die umstrittenen Euro-Rettungsmaßnahmen besser erklären. „Die Worte des Bundespräsidenten stehen für sich“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Zwischen den Verfassungsorganen sei es guter Brauch, dass die Kanzlerin öffentliche Äußerungen des Präsidenten nicht kommentiere. Für einen Dialog zwischen beiden gebe es reichlich Möglichkeiten, „das findet ja auch statt“. Gauck hatte am Sonntag gesagt, der Politik fehle manchmal die Energie, der Bevölkerung sehr offen zu sagen, was eigentlich passiere. Merkel habe bei der Euro-Rettung „nun die Verpflichtung, sehr detailliert zu beschreiben, was das bedeutet.“ dpa

Gesundheitsminister Bahr

will Krebsvorsorge verbessern

Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will die Krebsvorsorge verbessern und die Krebsregister voranbringen. Ein Referentenentwurf für ein „Krebsplan-Umsetzungsgesetz“ sei bereits vor einer Woche verschickt worden, bestätigte eine Ministeriumssprecherin am Montag in Berlin entsprechende Medienberichte. Unter anderem sollen die Länder verpflichtet werden, einheitliche Krebsregister einzuführen. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, sollen die Krankenkassen dem Entwurf zufolge Versicherte künftig auch zur Darmkrebs- und Gebärmutterhalsvorsorge gezielt einladen. Bei der Brustkrebsvorsorge ist dies bei Frauen ab 50 Jahren bereits heute so. Anstatt von Altersgrenzen sollen künftig medizinische Kriterien gelten, berichtet die Zeitung. So könnten als gefährdet eingestufte Personengruppen früher oder häufiger zur Vorsorge geladen werden. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt von möglichen Zusatzkosten von 100 Millionen Euro jährlich. epd

Kompromiss im Vergütungsstreit

der Hebammen

Berlin - Hebammenverbände und gesetzliche Krankenkassen haben im Streit über die Vergütung von Geburtshilfen freiberuflicher Hebammen einen Kompromiss erzielt. Wie die drei beteiligten Berufsverbände am Montag in Berlin mitteilten, verständigten sie sich mit dem GKV-Spitzenverband auf eine „Teilanhebung der Vergütungspositionen mit Wirkung zum 1. Juli“. Die Erhöhung solle als Ausgleich der zum gleichen Termin gestiegenen Prämien zur Berufshaftpflicht dienen. Der Deutsche Hebammen Verband, der Bund freiberuflicher Hebammen Deutschlands und das Netzwerk der Geburtshäuser betonten ausdrücklich, dass es sich nur um eine Teil-Einigung handele. Die diesjährigen Vergütungsverhandlungen seien noch keineswegs abgeschlossen, denn jetzt „wurde lediglich die Wiederherstellung des Status quo vor der Prämienerhöhung“ erreicht. epd

Tod in Polizeigewahrsam:

Ursache noch unbekannt

Dortmund - Die Ermittler suchen weiter nach der Todesursache des in Polizeigewahrsam zusammengebrochenen und kurz danach gestorbenen Mannes in Dortmund. Der 45-Jährige sei nicht an äußerer Gewaltanwendung gestorben, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Er habe lediglich eine sichtbare Verletzung gehabt, und die habe er sich beim Durchschlagen einer Scheibe selbst beigebracht. Die Polizei hatte den Mann am Samstag bei einem Einsatz gegen Randalierer in Gewahrsam genommen. Dort war er zusammengebrochen und starb später im Krankenhaus. dapd

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben