NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

DEUTSCHLAND

Salafist darf wegen Al-Qaida-Videos

abgeschoben werden

Mannheim - Ein 28-jähriger Salafist darf aus Deutschland abgeschoben werden, weil er ein Al-Qaida-Drohvideo ins Internet gestellt hat. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg wies die Beschwerde des Antragstellers gegen die vorausgegangene Abschiebeentscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg zurück. An der „umfangreich und detailliert begründeten“ Bewertung des Verwaltungsgerichts gebe es keine Zweifel. Unterdessen nahm die Berliner Polizei am Freitag einen mit Haftbefehl gesuchten Salafisten fest, der im Mai bei Protesten gegen eine Kundgebung der islamfeindlichen Partei „Pro NRW“ in Bonn die Polizei angegriffen haben soll. Dem 25-Jährigen wird vorgeworfen, Steine auf Beamte geworfen und mit einer Mülltonne auf einen Streifenwagen eingeschlagen zu haben. Bei der Festnahme wies sich der Salafist mit einer gefälschten Identitätskarte der Republik Litauen aus, mit der er bereits drei Konten eröffnet und eine Wohnung in Berlin gemietet hatte. KNA/fan

Bundestagsparteien nahmen 2010 knapp 414 Millionen Euro ein

Berlin - Die sechs im Bundestag vertretenen Parteien haben im Jahr 2010 Einnahmen von zusammen knapp 414 Millionen Euro verzeichnet. Sie lagen um 65 Millionen Euro unter den Einnahmen des Vorjahres, wie aus einer Aufstellung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hervorgeht. Die Einnahmen der Parteien stammen vor allem aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden, Beiträgen von Mandatsträgern und staatlichen Zuschüssen. AFP

ÄGYPTEN

Christen wollen Verfassungsgremium

wegen Benachteiligung verlassen

Kairo - Christliche Vertreter in Ägypten wollen sich aus der Verfassungsversammlung zurückziehen. Grund sei, dass der aktuelle Entwurf der Verfassung aus ihrer Sicht Christen gegenüber Muslimen benachteilige. KNA

IRAN

IAEA: Teheran zum raschen Ausbau von Uranproduktion fähig

Salzburg - Der Iran kann seine Produktion von atomwaffenfähigem höher angereicherten Uran nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) kurzfristig verdoppeln. Diese Erkenntnis ist Teil eines Berichts der IAEA, welcher der Nachrichtenagentur AP vorlag. Der Iran besitzt demnach technisch die Fähigkeit, seine Produktion von 20-prozentig angereichertem Uran in seiner unterirdischen Anlage Fordo innerhalb weniger Tage zu verdoppeln. dapd

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