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DEUTSCHLAND

Roma-Beschimpfung: SPD will Bremer Abgeordneten ausschließen

Bremen - Wegen roma- und frauenfeindlichen Äußerungen droht dem Bremer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Martin Korol der Parteiausschluss. Der Landesvorsitzende Andreas Bovenschulte will dem Landesvorstand vorschlagen, ein Parteiordnungsverfahren gegen den 68-Jährigen einzuleiten. Eine Schiedskommission kann als schärfste Maßnahme einen Parteiausschluss verhängen. Die Staatsanwaltschaft prüft zudem, ob ein Anfangsverdacht der Volksverhetzung vorliegt.Der kürzlich ins Parlament nachgerückte Deutsch- und Geschichtslehrer im Ruhestand hatte vor der Mandatsübernahme behauptet, Roma und Sinti lebten „sozial und intellektuell noch im Mittelalter“; ihre Männer hätten keine Hemmungen, „Kinder zum Anschaffen statt zur Schule zu schicken“ und „ihren Frauen die Zähne auszuschlagen“. In einem anderen Text beklagte Korol den „Massenmord der Abtreibungen“ und den „Wahn der sog. Selbstverwirklichung der Frau“. stg

TÜRKEI

Erdogans Äußerungen

zum Zionismus heftig kritisiert

Ankara - Recep Tayyip Erdogan hat durch mit Äußerungen über den Zionismus heftige Kritik ausgelöst. Der türkische Regierungschef hatte bei einer UNKonferenz in Wien zur Förderung des Dialogs zwischen Religionen und Völkern am Mittwoch gesagt: „So wie das für Zionismus, Antisemitismus und Faschismus gilt, ist es unerlässlich, Islamophobie als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu betrachten.“ Israels Premier Benjamin Netanjahu sprach von einer „lügnerischen Erklärung“. Washington verurteilte die Beschreibung des Zionismus als Verbrechen gegen die Menschlichkeit als „beleidigend und falsch“. Zionismus bezeichnet eine Ideologie, die auf Errichtung, Rechtfertigung und Bewahrung eines jüdischen Nationalstaats in Palästina abzielt. Der Zionismus entstand unter dem Eindruck des zunehmenden Antisemitismus Ende des 19. Jahrhunderts. AFP/Tsp

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