NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

FDP will auf Sonderparteitag

im Dezember neue Führung wählen



Berlin - Die FDP will sich auf einem Parteitag Anfang Dezember personell neu aufstellen. Angepeilt werde ein Sonderparteitag am 7. und 8. Dezember in Berlin, hieß es nach einer Sitzung des geschäftsführenden Präsidiums. Bei dem Parteitag sollen die Führungsgremien neu gewählt werden. Parteichef Philipp Rösler bleibt bis zum Parteitag geschäftsführend im Amt. rtr

Kieler Oberbürgermeisterin

gibt Fehler bei Steuererlass zu

Kiel - Die Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD), die nach Gewährung eines Steuererlasses in Höhe von 3,7 Millionen Euro unter Druck geraten ist, hat Fehler bei ihrer Entscheidung zugegeben. Sie wolle sich daher bei den Kommunalparlamentariern entschuldigen, sagte die 46-Jährige. Die Kommunalaufsicht hatte ihr attestiert, dass sie in dem Fall um eine Gewerbesteuerschuld eines Augenarztes rechtswidrig an der Ratsversammlung vorbei eine Eilentscheidung getroffen habe. dhan

Direktmandat in Essen

geht an die CDU

Essen - Das Direktmandat im hart umkämpften Wahlkreis Essen III geht an die CDU. Deren Kandidat Matthias Hauer konnte bei der Neuauszählung seinen Vorsprung auf die SPD-Kandidatin Petra Hinz ausbauen. Hauer kommt nun auf 93 Stimmen mehr als Hinz, wie der Kreiswahlausschuss feststellte. Er bekam bei der Bundestagswahl 59 101 Erststimmen, auf Hinz entfielen 59 008. Bei der ersten Auszählung am Wahlsonntag hatte Hauer mit nur drei Stimmen vorne gelegen. Wegen Unstimmigkeiten in Protokollen war es zur Neuauszählung gekommen. dpa

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben