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Mindestens 58 Personen befinden sich in Kirchenasyl



Berlin - In Deutschland befinden sich derzeit mindestens 58 Ausländer in einem Kirchenasyl. Darunter seien etwa 24 Kinder, teilte die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“ am Freitag in Berlin mit. „Wir wissen zurzeit von 28 Kirchenasylen“, hieß es in einer Mitteilung. In 17 Fällen von Kirchenasyl handele es sich um sogenannte Dublin-II-Fälle. Das heißt, die Asylsuchenden sind über ein anderes EU-Land eingereist. Die Flüchtlinge vom Brandenburger Tor, die in einer Einrichtung der evangelischen Kirche in Berlin-Kreuzberg untergekommen waren, fallen nicht unter das Kirchenasyl. Dies gilt auch für die 80 Flüchtlinge in der Hamburger St.-Pauli-Kirche. Beim Kirchenasyl handelt es sich um die zeitlich befristete Aufnahme von Flüchtlingen ohne legalen Aufenthaltsstatus. epd

Datenschützer legt Berufung gegen Urteil zu Facebook-Seiten ein

Kiel - Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter Thilo Weichert geht weiter gegen Fanseiten hiesiger Unternehmen bei Facebook vor. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) legte Berufung gegen ein Gerichtsurteil vom Oktober ein, wie Weichert am Freitag mitteilte. Das Verwaltungsgericht hatte entschieden, dass Unternehmen und öffentliche Einrichtungen in Schleswig-Holstein nicht daran gehindert werden dürfen, Fanseiten in dem sozialen Netzwerk zu betreiben. Sie seien für den Datenschutz bei Facebook rechtlich nicht verantwortlich, weil sie faktisch keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung bei dem Netzwerk hätten. Nach Ansicht des ULD wurden bei der Entscheidung grundlegende Regeln des deutschen Telemedienrechts nicht ausreichend beachtet. dpa

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