Politik : NACHRICHTEN

AKW Krümmel

schon wieder vom Netz

Geesthacht - Knapp zwei Wochen nach dem Wiederanfahren ist das Atomkraftwerk Krümmel bereits wieder vom Netz. Wie Betreiber Vattenfall Europe mitteilte, war die Ursache für den Ausfall des Transformators zunächst unklar. Nach fast zweijährigem Stillstand hatte die Atomaufsicht am 19. Juni das Wiederanfahren des Atommeilers Krümmel in Geesthacht genehmigt. Seit einer Woche lief der Siedewasserreaktor wieder im Volllastbetrieb. Er war nach einem Maschinentransformatorbrand und einem dadurch verursachten Störfall ab dem 28. Juni 2007 knapp zwei Jahre vom Netz. Nach Angaben der Atomaufsicht standen in diesem Zeitraum „weitere technische Probleme einem Wiederanfahren entgegen“. ddp

Elektronische Gesundheitskarte vorerst nicht für Privatpatienten

Berlin - Die 8,6 Millionen privat Versicherten sollen vorerst keine elektronische Gesundheitskarte bekommen. Der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) verkündete am Mittwoch seinen Ausstieg aus den laufenden Tests und aus der flächendeckenden Ausgabe der Karte. Mediziner, Apotheker und Kliniken seien bislang nicht verpflichtet, die Karte auch von Privatpatienten anzunehmen, sagte PKV-Direktor Volker Leienbach. Unter diesen Umständen seien die Ausgaben der PKV für den Aufbau der Infrastruktur von schätzungsweise 360 Millionen Euro nicht zu verantworten. AP

Nahles rechnet mit

stabilem Arbeitslosenbeitrag

Berlin - Die SPD-Arbeitsmarktexpertin und stellvertretende Parteichefin Andrea Nahles, rechnet damit, dass durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise die Arbeit für die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker in Deutschland schwieriger wird. Nahles hält für 2010 ein Defizit der Bundesagentur für Arbeit in Höhe von 20 Milliarden Euro für „wahrscheinlich“. Sie rechnet dennoch mit einem stabilen Beitragssatz: „Es wäre nichts schlimmer, als prozyklisch Beiträge zu erhöhen“, sagte die SPD-Politikerin. In in den vergangenen vier Jahren sei die Zusammenarbeit mit der Union in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik erstaunlich geräuschlos verlaufen. Nicht zuletzt das Wirtschaftsministerium habe sich allerdings als „Bremsklotz“ etwa bei der Einführung von Mindestlöhnen erwiesen. ce

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