Politik : NACHRICHTEN

RUSSLAND

Medwedew warnt Regierungspartei

vor Machtversessenheit

Moskau - Kremlchef Dmitri Medwedew hat die Regierungspartei Geeintes Russland eindringlich vor Machtversessenheit gewarnt. Zugleich forderte Medwedew die von Vorgänger Wladimir Putin geführte Partei zu mehr Offenheit auf. Mit indirektem Verweis auf die von Fälschungsvorwürfen überschattete Kommunalwahl Anfang Oktober sagte der Präsident, keine Partei dürfe ihr eigenes Wohl über das Allgemeinwohl stellen. „Demokratie ist für das Volk da, nicht für Parteien – weder für die Regierung noch für die Opposition“, mahnte Medwedew während eines Parteitags von Geeintes Russland in St. Petersburg am Samstag nach Angaben der Agentur Interfax. Wer nach Veränderungen strebe, müsse sich auch selbst ändern wollen. dpa

RUMÄNIEN

Prognose: Amtsinhaber Basescu

bei Präsidentenwahl vorn

Bukarest - Bei der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl in Rumänien hat sich am Sonntagabend erwartungsgemäß ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Traian Basescu und dem Sozialisten Mircea Geoana abgezeichnet. Der bürgerliche Basescu schnitt beim ersten Wahlgang Prognosen zufolge mit etwa 33 bis 34 Prozent der Wählerstimmen am besten ab. Knapp hinter ihm lag Geoana mit 31 bis 32 Prozent. Die beiden Kandidaten haben demnach die erforderliche absolute Mehrheit verfehlt. Eine Entscheidung wird bei einer Stichwahl am 6. Dezember fallen. dpa

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar